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Russische Truppen dringen nach Georgien vor

Russische Truppen sind von der abtrünnigen Region Abchasien aus nach Georgien einmarschiert. Dies berichteten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium. Dadurch sollten demnach neue georgische Angriffe auf Südossetien verhindert werden. Moskau bestätigte damit entsprechende Angaben des georgischen Innenministeriums.

Nach offiziellen Angaben aus Tiflis drangen russische Truppen in die 40 Kilometer von Abchasien entfernte Stadt Senaki vor. Dutzende gepanzerte Fahrzeuge seien in der Stadt, die außerhalb einer Pufferzone an der Trennlinie zwischen Abchasien und Georgien liegt.
Die französische Ratspräsidentschaft hat wegen des militärischen Konflikts im südlichen Kaukasus für Mittwoch eine Sondersitzung der EU-Außenminister einberufen. Georgien, dessen Armee die jüngste Krise durch eine Großoffensive in der sezessionistischen Teilrepublik Südossetien entfesselt hat, ersucht die EU um Hilfe. Auf Antrag Georgiens tritt auch der NATO-Rat am Dienstag in Brüssel zusammen.
Präsident Michail Saakaschwili hat am Montag nach eigenen Angaben in Anwesenheit der Außenminister Frankreichs und Finnlands, Bernard Kouchner und Alexander Stubb, einen Waffenstillstandsentwurf unterschrieben. Kouchner und Stubb sollten noch im Laufe des Tages nach Moskau weiterreisen, um die russische Regierung zur Annahme des Textes zu bewegen.
Die EU-Kommission hat Russland zur “sofortigen Einstellung aller militärischen Aktivitäten auf georgischem Territorium” aufgefordert. Nach Angaben der Brüsseler Behörde sind derzeit rund 30.000 Menschen aus Südossetien in Nordossetien auf der Flucht und rund 6.000 in Tiflis. Bei den Zahlen handle es sich um Schätzungen, betonte der Sprecher von EU-Kommissar Louis Michel. Die französische EU-Präsidentschaft schlägt einen Drei-Punkte-Plan vor: Zunächst müssten die Kämpfe sofort aufhören, die Unverletzlichkeit des georgischen Staatsgebiets müsse geachtet und die Lage vor Beginn der Kämpfe wiederhergestellt werden.

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