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Ruhiger Balkan nötig für Schließung der Flüchtlingsroute

Verteidigungsminister Doskozil in Sarajevo
Verteidigungsminister Doskozil in Sarajevo
"Eine beruhigte Balkanregion ist äußerst wichtig für Europa - sonst wäre es nicht möglich gewesen, die Migrationsroute hier zu schließen." Das hat Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) am Donnerstag gewissermaßen an Ort und Stelle erklärt: In Sarajevo, wo er am Freitag am Kommandowechsel der EU-Mission für Bosnien-Herzegowina (EUFOR) teilnahm.


Die EUFOR/Althea-Mission ist seit Dezember 2004 in Bosnien tätig und soll einerseits für eine friedliche Entwicklung – und damit auch weitere europäische Integration – des Landes sorgen, anderseits im Rahmen des sogenannten “capacity building” die bosnischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, die Kontrolle im Land selbst in die Hand zu nehmen. An der Operation Althea sind derzeit rund 800 Soldaten aus 21 Nationen beteiligt. Österreich stellt seit Jahren das stärkste Kontingent, derzeit sind 208 heimische Soldaten im Einsatz, ab Mitte des Jahres wird sich ihr Anteil durch die Ablöse einer ungarischen Infanteriekompanie auf 350 erhöhen.

Österreich hat mit der erneuten Übergabe bereits zum fünften Mal das Kommando bei EUFOR/Althea. Der frühere Militärkommandant des Burgenlandes, Generalmajor Johann Luif, wird von seinem Landsmann Doskozil nach 15 Monaten EUFOR-Kommando in seine alte Funktion “heimgeholt”, der Niederösterreicher Friedrich Schrötter übernimmt. Für den 51-jährigen Generalmajor ist es kein Neuland: Vom Dezember 2006 bis Juni 2007 war er bereits Kommandant des österreichischen Kontingents und stellvertretender Kommandant der gesamten EUFOR-Truppe in Bosnien-Herzegowina. Zuletzt fungierte er als Leiter der Gruppe Einsatzgrundlagen im Verteidigungsministerium.

Für Doskozil ist die Mission der EU in Bosnien noch nicht abgeschlossen, mit dem kürzlich abgegebenen Beitrittsansuchen des Landes aber auf einem guten Weg. Österreich im Rahmen seines internationalen Engagements werde weiterhin daran mitwirken, bei Krisen zu intervenieren und Regionen zu beruhigen, versprach er bei der Kommandoübergabe im EUFOR-Hauptquartier in Sarajevo.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bekräftigte am Donnerstag seine Absicht, in seinem neuen Verantwortungsbereich die Sparwelle der letzten Jahre zu beenden und für das Bundesheer im Gegenteil mehr Finanzmittel auszuverhandeln. “Wir hatten in den letzten Jahren mehrere ‘Strukturpakete’, die eigentlich Sparpakete waren”.

“Wir sind mittlerweile in Bereichen, wo es fahrlässig ist, das Bundesheer in die erste Reihe zu stellen, wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung geht”, sagte Doskozil vor österreichischen Journalisten in Sarajevo. Doskozil will aber nicht nur mehr Geld für sein Ressort. Auch im Lichte der jüngsten Terroranschläge in Europa gelte es, die zentralen Bereiche des Heeres zu “verschlanken” und dafür in die Truppe und ihre Ausrüstung zu investieren, ergänzte Doskozil.

In Zahlen wollte der Minister seine Wünsche für das Heer noch nicht ausdrücken. Es wäre “unseriös”, Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) solche Zahlen noch vor Beginn der Budgetverhandlungen über die Medien auszurichten, sagte Doskozil.

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