Rücktritte und Ermittlungen: Ukraine im Korruptionssumpf

Politische Konsequenzen

Die ukrainische Energieministerin Switlana Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko sind im Zuge eines Korruptionsskandals zurückgetreten. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Parlamentarier zuvor dazu aufgefordert, die Rücktritte zu unterstützen.

Hryntschuk, die erst seit Juli im Amt war, bestreitet jegliches Fehlverhalten. Haluschtschenko, vormals selbst Energieminister, wurde bereits am Sonntag suspendiert und reichte am Mittwoch sein Rücktrittsgesuch ein.

Ermittlungen und Verdachtsmomente

Im Zentrum der Affäre steht der Unternehmer Tymur Minditsch, ein langjähriger Vertrauter Selenskyjs. Er soll über Jahre hinweg Auftragsvergaben und Geldflüsse im Energiesektor gesteuert haben. Die Anti-Korruptionsbehörde Nabu ermittelt wegen des Verdachts, dass 10 bis 15 Prozent öffentlicher Mittel zweckentfremdet worden seien. Insgesamt geht es um rund 100 Millionen Dollar an mutmaßlichen Schmiergeldzahlungen.

Verbindung zum Verteidigungsbereich

Die Ermittlungen betreffen nicht nur den Energiesektor, sondern auch die Rüstungsindustrie – einen sensiblen Bereich im Krieg gegen Russland. Präsident Selenskyj kündigte eine umfassende Reform bei Energoatom, dem staatlichen Betreiber der Atomkraftwerke, an. Der Umsatz des Unternehmens liegt bei rund vier Milliarden Euro jährlich.

(VOL.AT)