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Rot-Blau im Bund: Soll die FPÖ in die nächste Regierung?

©Glomex/Puls4
Bei "Pro & Contra" auf Puls 4 wurde unter der Führung von Corinna Milborn eine mögliche Koalition zwischen der SPÖ und FPÖ kontrovers diskutiert. Was würde Rot-Blau für Österreich bedeuten?
Strolz für Schwarz-Grün-Pink
Kurz-Bonus für die ÖVP
Urabstimmung in der SPÖ

Wird FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache bald mitregieren? Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung ist derzeit nur für die Grünen ein “No-Go”. Die SPÖ tut sich zwar schwer ihr Verhältnis zur FPÖ zu klären, ein Tabu ist eine rot-blaue Koalition allerdings nicht mehr. Ein Kriterienkatalog für künftige Koalitionen soll helfen, eine Mitgliederbefragung den Weg zu Rot-Blau ebnen.

Rot-Blau in Burgenland

Auf Landesebene gibt es bereits eine rot-blaue Regierung, nämlich in Burgenland. Bei der Frage „weiter mit der ÖVP oder künftig mit der FPÖ“ bekam Niessl im Burgenland von 80 Prozent der Parteimitglieder ein „Ja“. Kann das „Modell Burgenland“ nun tatsächlich auch für den Bund wegweisend sein? Ist die Vranitzky-Doktrin sowie der gültige SPÖ-Parteitagsbeschluss – keine Koalition mit den Freiheitlichen auf Bundesebene – obsolet geworden? Soll die FPÖ in die nächste Regierung. Das wurde bei Pro & Contra auf Puls 4 diskutiert.

Abstimmung am 15. Juni 2017: SPÖ-FPÖ im Bund?

Teile der Tiroler SPÖ sind bereits mit einer Mitgliederbefragung zur Frage einer SPÖ-FPÖ-Koalition im Bund vorgeprechst. Im Bezirk Innsbruck-Land soll laut “Tiroler Tageszeitung” bereits am 15. Juni eine solche Mitgliederbefragung zu Koalitionsvarianten auf Bundesebene starten. In anderen SPÖ-Landesorganisationen reagiert man zurückhaltend.

Die Gäste:
Johann Tschürtz (FPÖ), LH-Stellvertreter Burgenland
Robert Hergovich (SPÖ), Klubobmann Burgenland
Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend
Albert Steinhauser (Die Grünen), Klubobmann
Dieter Böhmdorfer, Ex-Justizminister (FPÖ)

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