Rom fiebert Libanon-Konferenz entgegen

Mit der für Mittwoch angesetzten Libanon-Konferenz in Rom will die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen zur Beilegung der Krise im Nahen Osten verstärken.

Am Treffen der so genannten Libanon-Kontaktgruppe beteiligen nach italienischen Regierungsangaben neben Rice auch Vertreter Israels, Saudi-Arabiens, Russlands, der Europäischen Union, der UNO, der Weltbank und anderer Staaten.

Österreich ist nicht vertreten, doch am Gipfeltreffen beteiligt sich die österreichische EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. Insgesamt vereint das Gipfeltreffen Diplomaten aus 13 Ländern. Vorsitzende der Konferenz im römischen Außenministerium sind Rice und ihr italienischer Amtskollege Massimo D’Alema.

Die Libanon-Kontaktgruppe sei „die wichtigste Gruppe, die der libanesischen Regierung bei den politischen, wirtschaftlichen und sicherheitstechnischen Herausforderungen helfen kann“, sagte Rice. Die Vereinigung von Geberländern war zuletzt im September 2005 zusammengetreten. An der Konferenz nehmen unter anderem UNO-Generalsekretär Kofi Annan sowie der libanesische Premierminister Fouad Siniora teil, der mit vier Ministern seines Kabinetts anreist. In Rom wird auch Saad Hariri erwartet, der Vorsitzende der größten Fraktion im libanesischen Parlament und Sohn des angeblich von syrischen Geheimagenten ermordeten ehemaligen Ministerpräsidenten das Landes, Rafik Hariri.

„In Rom werden wir sehen, wie uns all die Ideen voranbringen“, die in den vergangenen Tagen zur Beendigung der Krise entwickelt worden seien, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana. Solana und einige EU-Außenminister hatten jüngst mit Reisen nach Israel, in den Libanon und in die Nachbarstaaten Möglichkeiten einer Friedenslösung ausgelotet. Zu solch einer Lösung gehört nach Ansicht Solanas nicht nur die Wiederherstellung der vollen Souveränität des Libanon, sondern auch die Entwaffnung der Hisbollah, wie sie bereits vor sechs Jahren vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verfügt, aber nie durchgesetzt worden war. Nachdem Israel zuletzt deutlich gemacht hatte, dass es den Einsatz einer internationalen Truppe im Südlibanon akzeptieren würde, spielt diese Frage eine zunehmend wichtige Rolle bei der Vorbereitung der Libanon-Konferenz.

UNO-Generalsekretär Annan will sich nach eigenen Angaben in Rom mit Nachdruck für einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah einsetzen. Außerdem werde er die Entsendung einer internationalen Truppe in den Südlibanon fordern, sagte Annan am Montag in New York. Kurzfristige Maßnahmen seien gefordert, um die Gewalt im Libanon zu beenden. Dazu zähle auch die Freilassung der zwei von der Hisbollah entführten israelischen Soldaten.

Außerdem müsse die libanesische Regierung die Hisbollah-Miliz unter ihre Kontrolle bringen. Entscheidend sei zudem, dass in Rom eine klare Strategie für das weitere Vorgehen entwickelt werde. „Es ist wichtig, dass wir nicht mit leeren Händen auseinander gehen und wieder einmal die Hoffnungen zunichte machen, die in diesem Konflikt gefangen sind“, so Annan.

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