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Roh lehnt Kabinetts-Rücktritt ab

Inmitten eines rapiden Popularitätsverlusts für den südkorean-ischen Präsidenten Roh Moo Hyun haben Regierungschef Goh Kun und sein Kabinett am Samstag ihren Rücktritt angeboten.

Kurz darauf wies Roh das Angebot jedoch zurück. Das Kabinett werde gebraucht, um die Beständigkeit der Regierungsgeschäfte sicherzustellen, sagte Roh.

Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise und eines Bestechungsskandals, in den auch ein langjähriger Vertrauter des Präsidenten verwickelt ist, hatte Roh am Freitag überraschend angekündigt, er werde die Bevölkerung um eine Art Vertrauensvotum über seine Amtsführung bitten. Er stelle sich ein Referendum vor, wolle aber auch über die Vorgehensweise abstimmen lassen. Am Samstag kündigte Roh seinen Rücktritt für den Fall an, dass die Bürger ihm das Vertrauen entziehen.

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Rohs langjährigen Vertrauten Choi Do Sul beschuldigt, rund eine Million Dollar an Bestechungsgeldern von dem Unternehmen SK Corp angenommen zu haben. Choi, der im August sein Amt als Rohs Sekretär niedergelegt hatte, weist die Beschuldigungen von sich. Roh will nach eigenen Angaben die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten, bevor er sich dem Referendum stellt.

Jedoch solle der Termin noch vor den Parlamentswahlen im kommenden April liegen. Mit ihrem Rücktrittsangebot wollten Ministerpräsident Goh und sein Kabinett nach den Worten eines Regierungssprechers die Verantwortung für die Situation übernehmen, „die den Präsidenten zu dieser schmerzlichen Entscheidung“ gebracht habe.

Roh ist seit rund sieben Monaten im Amt. Im Februar war er mit dem Versprechen angetreten, mit der alten Politik der Schmiergeldzahlungen aufzuräumen. Nach jüngsten Umfragen liegt seine Zustimmungsquote derzeit nur noch bei 20 Prozent.

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