Werner Faymann ist nicht länger Bundeskanzler und Parteivorsitzender der SPÖ. Nach einem Treffen mit den Landesparteivorständen im Bundeskanzleramt gab er am Montag diese Entscheidung bekannt. Dabei hatte der SPÖ-Chef seine schärfsten Kritiker gar nicht zu dem Treffen ins Kanzleramt gebeten. Weder der Salzburger Parteichef Walter Steidl, der offen einen neuen Vorsitzenden gefordert hatte, noch der Vorarlberger Michael Ritsch, der sich für Neuwahlen ausgesprochen hatte, wurden geladen.
Ritsch will Ausrichtung diskutieren
Der Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann von allen Ämter überrascht den Vorarlberger SPÖ-Chef nicht. Die Äußerungen der vergangenen Tagen aus den Bundesländern habe gezeigt, dass Faymann den Rückhalt in der Partei verloren hat. Um 16 Uhr wird nun der Bundesparteivorstand zusammentreten, um die weiteren Schritten zu diskutieren. Einen Kanzlerfavoriten lässt Ritsch im Telefoninterview dabei durchblicken.
Johannes Rauch schlägt in selbe Kerbe
“Der Rücktritt von Bundeskanzler Faymann hat sich abgezeichnet. Es ist ein logischer Schritt, der allerdings das Grundproblem nicht löst: die Frage der künftigen Ausrichtung der SPÖ”, sieht der Vorarlberger Grünen-Landessprecher Landesrat Johannes Rauch per Aussendung die SPÖ ebenfalls in der Krise. “Ob sich nun die Burgenland-Linie durchsetzt, die jederzeit eine Koalition mit der FPÖ forciert, oder eine klare Abgrenzung nach rechts bestehen bleibt, ist offen. Darüber hinaus herrscht nun große Unsicherheit und Unruhe darüber, wie es mit der Regierung weitergehen soll. Selbst Neuwahlen sind wohl nicht mehr ausgeschlossen.”
Scheffknecht begrüßt Rücktritt
“Die Ära Faymann ist beendet. Er übernimmt damit die Verantwortung für viele Jahre Stillstand und Reformunfähigkeit und zieht die logische Konsequenz”, sagt NEOS-Chefin Sabine Scheffknecht. “So besteht die Chance auf eine echte Veränderung. Allerdings ist klar, dass nicht Werner Faymann alleine für die Misere verantwortlich ist. Die derzeitige Regierung sollte sich ein Beispiel nehmen und den Weg frei machen für Neuwahlen”, so Scheffknecht.
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