AA

Riess-Passer wird sich durchsetzen

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) rechnet damit, dass sich Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer im FPÖ-Machtkampf durchsetzen wird.

Riess-Passer sei eine „verlässliche“ und „starke“ Frau, sagte Ferrero-Waldner in einem in der Nacht auf Freitag ausgestrahlten „ZiB3“-Interview: „Ich rechne damit, dass es ihr in der FPÖ gelingt, einfach eine klare Sprache zu sprechen und Dinge wieder dorthin zu führen, wo sie hingehören“, nämlich auf die Grundlage des Koalitionspakts.

Sollte Riess-Passer jedoch abgelöst und der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) Vizekanzler werden wollen, wäre dies eine „neue Situation“, die die ÖVP in ihren Gremien beraten müsste. Dies sei eine „hypothetische Frage“, so Ferrero-Waldner: „Ich glaube nicht, dass dieses Szenario eintritt.“

Zur von der EU vorgeschlagenen Hochwasser-Hilfe sagte die Außenministerin, die genaue Höhe für Österreich sei bisher noch nicht bekannt. Außerdem müsse das Hilfspaket noch von den EU-Außenministern beschlossen werden, und dort könnte es „eine gewisse Skepsis“ geben. Aus heutiger Sicht werde es von der Union keine über die 500 Millionen Euro hinausgehenden Mittel geben, dies werde sich aber im kommenden Jahr mit der Einrichtung des europäischen Katastrophenfonds ändern.

Ferrero-Waldner versuchte auch Befürchtungen über negative Auswirkungen der anstehenden EU-Erweiterung zu zerstreuen. Eine Abwanderung von Betrieben in die Beitrittskandidatenländer könne man zwar nie ausschließen und dazu könnte es vor allem in den Grenzregionen kommen, allerdings habe man dort bereits mit zusätzlichen Förderprogrammen „enorm vorgesorgt“. Jeden Arbeitsplatz könne sie aber nicht garantieren.

In der Frage eines möglichen Militärschlags gegen den Irak wies Ferrero-Waldner auf die Wichtigkeit einer gemeinsamen EU-Position hin. Eine solche Abstimmung habe es bisher nicht gegeben. Sollten sich die USA zu einem Angriff entschließen, was derzeit noch „offen“ sei, wäre es auch „wichtig“, eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats zu haben.

Ihr Verhältnis zu Bundespräsident Thomas Klestil bezeichnete Ferrero-Waldner als „sehr korrekt“. Wann immer es einen „konkreten Anlass“ gebe, spreche sie mit ihm. Einen Konflikt mit der Hofburg in der Frage der Reisediplomatie habe sie „nie angestrebt“: „Ich versuche einfach, meine Arbeit zu tun.“

Spekulationen, wonach sie unter Flugangst litte, wies Ferrero-Waldner zurück. Wahr sei vielmehr, dass sie bei ihrem allerersten Flug vor 40 Jahren Flugangst gehabt habe, die sie aber in den folgenden Jahren „langsam, aber stetig“ überwunden habe: „Heute fliege ich mehr als jeder andere Politiker in der Welt.“

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Riess-Passer wird sich durchsetzen
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.