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Rice reist nach Moskau und in den Nahen Osten

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Zur Entschärfung des Streits um den geplanten Raketenabwehrschild der USA und zur Vorbereitung der von Washington gewünschten Nahost-Konferenz bricht US-Außenministerin Rice am Donnerstag zu einer mehrtägigen Reise auf, die sie zunächst nach Moskau und in den Nahen Osten führt.

Während ihres Russland-Besuches am Freitag und Samstag wird sie von US-Verteidigungsminister Robert Gates begleitet. Vorgesehen ist ein Vierertreffen in Moskau mit den russischen Ressortkollegen Sergej Lawrow und Anatoli Serdjukow. Russland sieht sich durch die geplante Installierung des Abwehrschilds in Polen und Tschechien in seiner Sicherheit bedroht und lehnt das Projekt entschieden ab.

Die Regierung in Washington versichert, der Raketenschild solle Europa vor Angriffen aus “unberechenbaren” Staaten wie dem Iran oder Nordkorea schützen. Die russische Regierung schlug vor, stattdessen gemeinsam eine Radaranlage in der an den Iran grenzenden früheren Sowjetrepublik Aserbaidschan zu nutzen. Laut Daniel Fried vom US-Außenministerium verfügt Washington über “Ideen”, um die Sorgen der russischen Seite zu entkräften.

Von Moskau aus reist Rice nach Jerusalem und Ramallah zu Gesprächen mit der israelischen und der palästinensischen Regierung. Vorgesehen sind außerdem Kurzbesuche in Ägypten und Jordanien. Der ungewöhnlich lange Aufenthalt (14. bis 18. Oktober) der US-Außenministerin im Nahen Osten wird nach Angaben aus Washington von einer Pendeldiplomatie zwischen der israelischen und der palästinensischen Seite begleitet. Die Gespräche sollen die Bemühungen unterstützen, eine Grundlage für israelisch-palästinensische Verhandlungen zu schaffen. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas arbeiteten in diesem Sinne an einem “gemeinsamen Dokument” für weitere Verhandlungen im Anschluss an die Nahost-Konferenz. Diese soll auf Einladung der USA Ende November in Annapolis im US-Staat Maryland stattfinden.

Abbas verlangte am Mittwoch den vollständigen Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 vor Beginn des Sechs-Tage-Krieges, wie dies im Friedensplan der Arabischen Liga vorgesehen ist. Vorstellbar sei aber auch der Austausch von einigen Gebieten zwischen Israelis und den Palästinensern im Verhältnis von eins zu eins, sagte Abbas. Die israelische Idee von der Errichtung eines palästinensischen Staates mit „vorläufigen Grenzen“ lehnte er als “absurd” ab.

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