Rice glaubt nicht an Nahost-Friedensabkommen 2008

Es ist die achte Nahostreise von Rice seit der Friedenskonferenz von Annapolis im November 2007 in den USA.

Dort war vereinbart worden, bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Bush am 20. Jänner 2009 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Mit Rice hat nun erstmals ein US-Regierungsmitglied öffentlich eingeräumt, dass das gesteckte Ziel kaum mehr zu erreichen sei. Israelis und Palästinenser hatten bereits zuvor erklärt, die Einhaltung der Frist sei unrealistisch.

Rice will beide Seiten aber dazu bewegen, zumindest diese Perspektive auch unter der neuen Regierung in den USA aufrechtzuerhalten. Der designierte Präsident Obama hat bisher noch nicht erklärt, wie er sich den weiteren Friedensprozess im Nahen Osten vorstellt. Auf dem Programm von Rice stehen auch noch Besuche in Ägypten und Jordanien.

Bei einem israelischen Luftangriff im Norden des Gazastreifens wurde indes am Mittwochabend ein militanter Palästinenser getötet. Ziel des Angriffs war nach israelischen Angaben eine Raketenstellung. Zuvor hatten die israelischen Streitkräfte bei mehreren Militäreinsätzen im Gazastreifen sechs bewaffnete Palästinenser getötet. Die Gefechte waren die schwersten Zusammenstöße seit der Vereinbarung eines Waffenstillstandes zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Juni. Militante Palästinenser schossen danach mehrere Dutzend Raketen auf den Süden Israels ab. Verletzt wurde dort aber niemand.