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Rice fordert Entschlossenheit der UN

US-Außenministerin Rice hat die UNO zu entschlossenen Maßnahmen im Atomstreit mit dem Iran aufgefordert. Die UNO müsse "alle Möglichkeiten des Sicherheitsrates ausschöpfen".

Durch das Ausschöpfen aller Möglichkeiten sollen die Vereinten Nationen den Iran zum Einlenken im Atomkonflikt bewegen. Die Weigerung Teherans, die jüngste Erklärung des Sicherheitsrates zu befolgen und die Urananreicherung auszusetzen, müsse Konsequenzen haben, sagte Rice.

„Es gibt keinen Zweifel, dass sich der Iran über den Willen der Staatengemeinschaft hinwegsetzt, obwohl diese deutlich ’Stopp’ gesagt hat.“ Eine Möglichkeit, Druck auf den Iran auszuüben, biete Kapitel 7 der UN-Charta, sagte Rice. Dieses sieht Resolutionen vor, die für alle UN-Mitglieder verbindlich sind und zu Sanktionen führen können. Auch können sie den Einsatz „aller notwendigen Mittel“ zur Durchsetzung der Ziele androhen.

Eine Resolution nach Kapitel 7 wurde von den USA als legales Argument für eine Invasion und Bombardierung des Irak interpretiert. Besonders Russland fürchtet, die Vereinigten Staaten könnten eine solche Resolution gegen den Iran in gleicher Weise auslegen. Russland und China lehnen Sanktionen oder die Ausübung militärischer Gewalt im Atomstreit mit dem Iran entschieden ab.

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohamed ElBaradei, hatte zuvor nach Gesprächen im Iran erklärt, er habe keine konkreten Hinweise darauf, dass die Iraner Nuklearmaterial von ihrem zivilen Atomprogramm für ein geheimes Atomwaffenprogramm abzweigten. „Aber das Bild ist noch immer trüb und nicht sehr klar“, fügte der IAEO-Chef hinzu.

Der iranische Präsident Ahmadinejad hatte am Dienstag erklärt, dass es iranischen Technikern gelungen sei, Uran bis zu der für AKW-Brennstoff nötigen Konzentration von 3,5 Prozent anzureichern. Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie Atombomben entwickeln zu wollen.

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