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Republikaner legen Entwurf zur Abschaffung von Obamacare vor

Geplante Neuregelung nicht nur bei der Bevölkerung umstritten
Geplante Neuregelung nicht nur bei der Bevölkerung umstritten ©APA (AFP)
Die US-Republikaner haben am Montag (Ortszeit) einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama rückgängig gemacht und durch ein neues System ersetzt werden soll. Der Entwurf sieht vor, wesentliche Teile des "Affordable Care Acts" Obamas, auch bekannt als "Obamacare", abzuschaffen. Dazu soll auch die Versicherungspflicht gehören.

An die Stelle staatlicher Zuschüsse soll eine freiwillige Krankenversicherung treten, die mit Steuernachlässen zwischen 2.000 und 4.000 US-Dollar begünstigt werden soll. Bleiben soll die Verpflichtung für Versicherer, Menschen unabhängig von ihren Vorerkrankungen aufzunehmen. Auch die Möglichkeit für junge Leute, bis zum Alter von 26 Jahren bei ihren Eltern versichert zu bleiben, soll erhalten bleiben.

Entwurf umstritten

Der Entwurf ist auch innerhalb der Republikaner umstritten. Noch in dieser Woche soll in den Ausschüssen darüber abgestimmt werden. Als größte Hürde gilt jedoch der US-Senat, wo die Republikaner nur eine knappe Mehrheit haben. Aus den Reihen der republikanischen Senatoren hatte sich erheblicher Widerstand gegen den Entwurf geregt.

Die Abschaffung von Obamacare war eines der Wahlkampfversprechen von Präsident Donald Trump. Viele Amerikaner sind auf die staatliche Gesundheitsversorgung angewiesen, vor allem Geringverdienende, die mit der Variante Medicaid eine Art Grundversorgung erhalten. Andere halten die Beiträge für Obamacare für zu hoch.

(APA/dpa)

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