Renzi fordert in Davos neue Visionen für Europa

Italien wolle zu einem Innovationslabor werden anstelle eines Museums. Renzi mahnte weiter vor zu viel Bürokratie. Für Italien wünschte er sich die Glaubwürdigkeit zurück. Das Land habe davon zu viel verspielt. Insgesamt will Renzi etwa ein Drittel der gesamten Verfassung reformieren, sagte er vor dem Publikum am WEF. Doch harte Reformen sei das eine, Visionen das andere.

Von europäischen Spitzenvertretern erwarte er, dass sie mehr von Wachstum sprechen würden als vom Sparen. Europa müsse wieder zu einer Idee werden. In den vergangenen Tagen, als er nach den Attacken Paris besuchte, habe er dieses Gefühl der Gemeinsamkeit gespürt.

Für den Erfolg der Reformbemühungen in Europa seien “mit Blick auf das EZB-Programm die nächsten zwölf Monate entscheidend”. Die Europäische Zentralbank (EZB) entscheidet am (morgigen) Donnerstag über einen Staatsanleihenkauf von historischem Ausmass.

WEF-Gründer Klaus Schwab begründete Renzis prominenten Redezeitpunkt im Vorfeld damit, dass Italien in früheren Jahren eher am Rande von Davos gestanden sei. Vor dem Publikum pries er Renzi denn auch als “eine der wichtigsten Persönlichkeiten für die Zukunft Europas”.

Renzi, seit rund einem Jahr Regierungschef von Italien, hat die Reformen in seinem Land ernsthaft angepackt: Der Arbeitsmarkt soll reformiert werden, unter anderem mit einer Lockerung des Kündigungsschutzes. Das führte vor Jahresende in Italien zu Protesten und zu einem Generalstreik.

Anders als Italien steht Deutschland dem Staatsanleihenkauf durch die EZB kritisch gegenüber. Mit Spannung wird beim WEF die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag erwartet.

Die erwartete Maßnahme der EZB sorgte auch an anderen Veranstaltungen am WEF für Diskussionen. UBS-Präsident Axel Weber beispielsweise sagte in einer Podiumsdiskussion, dass nur echte Reformen – etwa auf dem Arbeitsmarkt – wirklich Verbesserungen bringen.

Auch die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, die am Abend die offizielle Begrüßungsrede hielt, betonte die Relevanz von Glaubwürdigkeit und die Wichtigkeit von Werten.

“Was wir brauchen, sind Unternehmen, die Geld verdienen wollen – denen das aber nicht genügt”, sagte Sommaruga. Unternehmen müssten Menschen eine Perspektive bieten und nicht nur auf Rendite, sondern auch auf Unternehmenskultur setzen.

Vor ihrer Rede hatte sich Simonetta Sommaruga mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang zu Gesprächen getroffen. Li Keqiang sprach vor dem Publikum in Davos unter anderem über den ins Stottern geratene chinesische Wirtschaftsmotor.

China ist 2014 so langsam gewachsen wie seit knapp einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Das gedämpfte Wachstum reflektiert gemäß Li Keqiang die weltweite Konjunkturentwicklung.

Weiter sprach der ukrainische Präsident vor der “Davoser Familie”, wie das WEF manchmal auch genannt wird – von Kritikern mit böser Zunge, von Befürwortern dieser Plattform mit Lob für die Möglichkeit, in den Bündner Bergen Netzwerke zu pflegen. Poroschenko stellte denn auch die Friedensbemühungen seines Landes und das sich bald