Rehn: Abschluss der Beitrittsgespräche bis 2010

EU-Erweiterungskommissar Oli Rehn zeigte sich ebenso wie der schwedische Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt am Montag in Brüssel erfreut über den “großen Fortschritt” zwischen Slowenien und Kroatien.

Ob es Mitte Oktober bereits zu weiteren Verhandlungen mit Kroatien über einen EU-Beitritt komme, könne man jetzt nicht sagen, so Bildt vor Beginn des Außenministerrats in Brüssel am Montag. Jedenfalls werde er mit den Außenministerin beider Länder reden.

Rehn sprach von einem “substanziellen Schritt vorwärts”, der die “lang anhaltenden bilateralen Grenzprobleme” und die Blockade der Beitrittsverhandlungen Kroatiens durch Slowenien lösen könne. “Wir haben nicht vergeblich gearbeitet”, betonte Rehn, die Mediation der Kommission habe gewisse Elemente für die bilaterale Vereinbarung beider Staaten geliefert.

Was den Zeitpunkt der nächsten Verhandlungen betrifft, sagte der Kommissar, dies werde “in den nächsten Wochen” geschehen. Dabei gehe es auch um die Behandlung noch offener Kapital. “Wenn Kroatien seine gute Arbeit fortsetzt, wird es möglich sein, dass die Verhandlungen im Lauf des nächsten Jahrs abgeschlossen sein werden, möglicherweise noch in der ersten Hälfte 2010″. Ob die Gespräche noch in diesem Monat stattfinden, werde man mit der schwedischen Präsidentschaft erörtern.