Regierungsprogramm zurückgewiesen

Die wichtigsten Punkte des Programms seien nicht klar, sagte ein ranghoher Palästinenservertreter am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Ramallah. Das Programm müsse aber im Einklang mit den Forderungen der internationalen Gemeinschaft, den Verpflichtungen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und dem auf Frieden gegründeten Programm von Abbas sein.

Das Programm war Abbas vom designierten Hamas-Regierungschef Ismail Haniyeh präsentiert worden. Den Angaben zufolge gab der Palästinenserpräsident der Hamas zwei weitere Wochen, um ein neues Programm vorzulegen.

Abbas hatte die Hamas nach ihrem Sieg bei den palästinensischen Parlamentswahlen im Januar mit der Regierungsbildung beauftragt und an die Organisation appelliert, sich an alle bestehenden Verträge mit Israel zu halten.

Den Vertretern zufolge bemühen sich beide Seiten um eine gemeinsame Position, um Spannungen zu vermeiden, die zu einem politischen Stillstand oder neuen Gewaltausbrüchen in der Region führen könnten. Dies sei jedoch äußerst schwierig.

Die Hamas kämpft für die Zerstörung Israels und hat während des jüngsten Palästinenser-Aufstandes fast 60 Selbstmordattentate auf das Land verübt. Seit einem Jahr hält sie sich weitgehend an eine Waffenruhe.