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Regierungsklausur: Opposition spottet

FPÖ nennt die Klausur einen "Kurzurlaub", die Grünen glauben an eine "Inszenierung" und das BZÖ spricht von "Zauderern und Arbeitsverweigerern".
Regierung bei der Klausur am Semmering

Überwiegend mit Spott hat die Opposition am Montag auf die Regierungsklausur reagiert. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl amüsierte sich in einer Aussendung über die Ortswahl für den “als Klausur getarnten Kurzurlaub” und die “Zusammenkunft der rot-schwarzen Zauberlehrlinge am Zauberberg Semmering”. Das BZÖ kündigte parlamentarische Anfragen zu den Klausur-Kosten an. Von einer “Inszenierung” sprach der stellvertretende Grünen-Chef Werner Kogler.

 Das “laut Katalog ‘…schönste Panorama der Wunderwelt der Zauberberge'” werde “keinerlei magische Wirkung auf die Ideenlosigkeit der Bundesregierung entwickeln”, so Kickl. Der “PR-Kurzurlaub” sei “reine Verschwendung von Steuergeld”. Kickls Kollege Harald Vilimsky kritisierte das “Euro-Anbeten der Regierung”. “Der Zauberberg wird für diese Stillstandsregierung nicht jenes Wunder vollbringen können, das die Österreicher so dringend brauchen”, glaubt auch BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner.

Der “Zauber des Zauberbergs” werde nicht reichen, um “diese zerstrittene Koalition der Zauderer und Arbeitsverweigerer wieder in Bewegung zu bringen”. Am Ende werde es heißen: “Außer Spesen nichts gewesen.”

Kogler wunderte sich über die “Inszenierung” der Klausur: “Nach Jahren und Monaten des Stillstands zaubern Rot und Schwarz plötzlich sieben Arbeitspakete mit 90 Maßnahmen – wie sie selbst ankündigen – aus dem Hut. Und das Ganze am wohl gewählten Zauberberg. Da stelle ich mir die Frage, ob das alles nicht nur Illusion ist?” “Ernst gemeinten” Reformfortschritten wolle man sich aber nicht verweigern, forderte Kogler u.a. abermals ein Ökostromgesetz ohne Förderdeckelung oder “die völlige Offenlegung der Parteienfinanzen”.

(Quelle: APA)

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