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Bundesregierung startet Corona-Aufarbeitung

Rauch und Edtstadler arbeiten auf
Rauch und Edtstadler arbeiten auf ©APA/ROLAND SCHLAGER
Die von der Regierung angekündigte Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist am Donnerstag offiziell gestartet worden.

Geleitet von der Akademie der Wissenschaften ist eine sozialwissenschaftliche Analyse geplant. Nebenbei wird es vertiefende Interviews mit Fokusgruppen aus der Bevölkerung geben. Evaluiert werden sollen die Maßnahmen der Bundesregierung während der Pandemie.

Neues Epidemiegesetz angekündigt

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) meinte bei der Präsentation der Pläne Donnerstagfrüh, niemand könne die Vergangenheit ändern, jetzt sei aber die Zeit Schlüsse zu ziehen, auch um als Gesellschaft resilienter zu werden für künftige Herausforderungen. Die Maßnahmen hätten Menschenleben retten können, aber auch zu Polarisierung und Verunsicherung in der Gesellschaft geführt.

Von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) wurde klar gestellt, dass Wissenschaftlichkeit in dem Prozess außer Streit gestellt werden müsse. Ziel sei, eine gewisse Grundsolidarität in der Gesellschaft zu erhalten. Bis Ende des Jahres kündigte Rauch ein neues Epidemiegesetz an.

Prozess kostet 545.000 Euro

Alexander Bogner von der Akademie der Wissenschaften nannte bei der gemeinsamen Pressekonferenz vier Themen-Bereiche, die behandelt würden, nämlich Polarisierung, politische Zielkonflikte, Politikberatung und öffentliche Kommunikation sowie Wissenschaftsskepsis. Ein Abschlussbericht soll Ende des Jahres vorliegen. Die Kosten für den Prozess betragen laut Wissenschaftsminister Martin Polaschek (ÖVP) 545.000 Euro.

Initiiert worden war die Analyse von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Der nahm an der heutigen Pressekonferenz nicht teil. Auch eine ursprünglich kolportierte Versöhnungsrede wird es nach aktuellen Plänen nicht geben.

(APA)

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