AA

Regierung in Pakistan auseinandergebrochen

In Pakistan ist die Regierungskoalition auseinandergebrochen. Nach wochenlangem Streit verlässt die Muslim-Liga (PML-N) von Ex-Premier Sharif die Regierung von Premierminister Gilani. Ein PML-N-Sprecher erklärte den Koalitionsbruch in Islamabad mit "erheblichen politischen Differenzen" mit der Pakistanischen Volkspartei (PPP), die die stärkste Parlamentsfraktion und den Regierungschef stellt.

Hauptgrund sei der Streit um die Wiedereinsetzung von 60 Richtern, die der mittlerweile zum Rücktritt gezwungene Staatschef Musharraf während des Ausnahmezustands im vergangenen Herbst entlassen hatte. Anders als die PPP unter Führung des Witwers der ermordeten Ex-Regierungschefin Bhutto, Zardari, forderte Sharifs PML-N die bedingungslose Wiedereinsetzung der Richter.

Beobachter in Islamabad gehen davon aus, dass Zardari offenbar befürchtet, der abgesetzte Oberste Richter Chaudhry könnte die Korruptionsermittlungen gegen die PPP-Spitze wieder in Gang bringen. Die PPP wolle offenbar sicherstellen, dass Chaudhry eine im vergangenen Jahr ausgehandelte Amnestie nicht infrage stellen kann. Die Heimkehr der Ende vorigen Jahres ermordeten PPP-Vorsitzenden Bhutto nach achtjährigem Exil war erst möglich geworden, nachdem Musharraf auf Druck der USA Korruptionsanklagen gegen sie per Dekret für nichtig erklärt hatte.

Zuvor hatte die pakistanische Regierung eine Taliban-Gruppe verboten, die für zahlreiche Anschläge mit Hunderten von Toten verantwortlich gemacht wird. Islamabad könne mit der pakistanischen Taliban-Organisation “Tehrik-e-Taliban” (TTP) von Stammeschef Mehsud keinen Dialog mehr führen, sagte Innenminister Malik am Montag. Die Gruppierung sei “wegen ihrer Beteiligung an mehreren Selbstmordattacken” für illegal erklärt worden. Die Konten und Bankguthaben der Organisation wurden eingefroren.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Regierung in Pakistan auseinandergebrochen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen