Regierung geht für zwei Tage in Klausur

SPÖ und ÖVP wollen im Hotel Panhans Arbeitseifer signalisieren und verordnen sich für den Rest der Legislaturperiode eine Aufgabenliste und einen Terminkalender. Ein ganzes Bündel an Maßnahmen etwa aus den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft, Energiepolitik oder Verwaltung wurde angekündigt, mittels Arbeitsplan soll festgelegt werden, wann welcher Punkt erledigt zu sein hat.

Klausur der Bundesregierung: Themen

Einige Themen hatten sich bereits im Vorfeld abgezeichnet. So soll auf der Klausur das Pflegepaket finalisiert werden, das einen Pflegefonds bringt und das Landespflegegeld in Bundeskompetenz überträgt. Auch der Ausbau der Neuen Mittelschule und der schulischen Nachmittagsbetreuung soll fixiert werden.

Ihre Beratungen nimmt die Koalition am Montag um 10.00 Uhr auf. An den beiden Klausurtagen sind insgesamt drei Arbeitssitzungen sowie eine Sitzung des Ministerrats geplant. Am Dienstag absolvieren Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) zudem einen gemeinsamen Besuch bei einem Metallverarbeitungs-Betrieb in Ternitz. (APA)