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Rechtsfraktion um FPÖ wackelt: Slowakische SNS ohne Sitz

Um im EU-Parlament eine Fraktion bilden zu können, müssen zumindest 25 Abgeordnete aus sieben Ländern zusammenfinden - ohne die SNS fehlt den Rechtsparteien noch ein Partner.
Um im EU-Parlament eine Fraktion bilden zu können, müssen zumindest 25 Abgeordnete aus sieben Ländern zusammenfinden - ohne die SNS fehlt den Rechtsparteien noch ein Partner. ©APA
Die rechtspopulistische Slowakische Nationalpartei (SNS) hat bei der Europawahl am Samstag den Einzug ins EU-Parlament verpasst. Wie die Zeitung "Sme" (Internetausgabe) am Sonntagabend berichtete, verfehlte die SNS mit 3,69 Prozent den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde deutlich. Damit verschlechtern sich die Chancen auf eine eigene Fraktion von EU-Rechtsparteien um die FPÖ.

“Sme” berief sich auf “inoffizielle Ergebnisse” des Urnengangs vom Samstag. Das offizielle Ergebnis sollte nach dem EU-weiten Wahlschluss um 23.00 Uhr veröffentlicht werden. Als mögliche Bündnispartner der geplanten Rechtsfraktion genannt werden neben der FPÖ und der SNS bisher die Front National aus Frankreich, die PVV aus den Niederlanden, der Vlaams Belang aus Belgien, die Lega Nord aus Italien und die Schwedendemokraten. Um im EU-Parlament eine Fraktion bilden zu können, müssen zumindest 25 Abgeordnete aus sieben Ländern zusammenfinden – ohne die SNS fehlt den Rechtsparteien noch ein Partner.

FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky zeigte sich am Sonntagabend dennoch zuversichtlich, dass eine gemeinsame Fraktion mit anderen Rechtsparteien gelingen wird. Er wolle schon am Dienstag nach Brüssel fliegen, um diesbezüglich “informelle Gespräche” mit möglichen Kandidaten für die Fraktion zu führen.

Es gebe “viele andere, die in deren Fußstapfen treten können”, sagte er mit Blick auf das schlechte Abschneiden der Slowakischen Nationalpartei (SNS) und des Vlaams Belang. Neben der SNS dürfte auch die flämische Partei den Einzug ins Europaparlament verfehlen. Die Gruppe um die FPÖ und die französische Front National (FN) bräuchte somit zwei weitere Parteien, um eine eigene Fraktion im EU-Parlament zu bilden.

(APA)

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