Rechtsextreme deutsche Parteien wollen Zusammenschluss

Auf der Mitgliederversammlung der Allianz forderten der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und der Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Arno Hamburger, erneut ein Verbot der in zwei Landtagen vertretenen NPD. Die Vertreter der Allianz beteiligten sich am Nachmittag auch an einer Menschenkette rund um den NPD-Tagungsort, zu der 34 Organisationen aus Bamberg aufgerufen hatten. Die Stadt Bamberg hatte zuvor vergeblich versucht, den Parteitag der NPD mit juristischen Mitteln zu verhindern.

NPD und DVU (Deutsche Volksunion) wollen künftig gemeinsam antreten. Vor einer endgültigen Entscheidung sollen nach Angaben der Vorsitzenden Udo Voigts und Matthias Faust aber die insgesamt rund 13.000 Mitglieder der beiden Parteien schriftlich befragt werden. Erstes Ziel der neuen rechten Partei sei der Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt und den Bremer Senat im kommenden Jahr. Laut Faust gibt es auch im DVU-Vorstand eine Mehrheit für die Verschmelzung.

Die Mitglieder sollen auch befragt werden, ob Vereinigungen mit weiteren Parteien und Organisationen angestrebt werden sollen. Als neuer Name ist “Die soziale Heimatpartei” im Gespräch. Zur Frage nach einer möglichen Doppelspitze wollten sich Voigt und Faust nicht äußern. Die personelle Struktur werde auf einem Parteitag nach der Fusion festgelegt.