Rechnungshofbericht zu Alberschwende wird an Landtag verwiesen

Obmann Daniel Allgäuer von der FPÖ sagte, die Diskussion habe gezeigt, dass den Gemeindeverantwortlichen die Tragweite der Hochrisikofinanzierung nach wie vor nicht bewusst ist. Ein Finanzierungs- und Strategiekonzept zur Minimierung der Risiken habe die aktuelle Bürgermeister Angelika Schwarzmann (ÖVP) lediglich auf den Herbst vertröstet.

Der Abgeordnete Christian Gantner (ÖVP) betonte jedoch, Schwarzmann hätte bestens erläutert, “wie die Gemeinde Alberschwende die vom Landesrechnungshof vorgeschlagenenen Verbesserungsvorschläge prüfen und – wo möglich – auch umsetzen wird”. Wichtig ist für ihn die Zusage, mittelfristig die Gemindehaftungen abzubauen und gleichzeitig den Schuldenstand der Gemeinde nicht weiter steigen zu lassen.

Grüne: Gemeinde ist hohe fifnzielle Risiken eingegangen

Die Grünen erkennen “grundsätzliche Probleme aufgrund massiver Kontrolldefizite und Auslagerungen” in kleineren Gemeinden. Alberschwende habe laut Rechnungshofbericht das doppelte Haushaltsvolumen an Haftungen für ausgelagerte Gesellschaften übernommen – insgesamt über 12 Millionen Euro. Da es sich bei einem Großteil um Frankenkredite handle, lagen allein die Kursverluste bis Ende 2014 bei 2,7 Millionen Euro. Damit sei die Gemeinde leichtgläubig hohe finanzielle Risiken eingegangen. “Prüfung, Risikoanalyse, finanzielle Steuerung und Kontrolle waren und sind absolut unzureichend,” befand die Landtagsabgeordnete Nina Tomaselli.

Bürgermeisterin Schwarzmann stellte demnach selbst fest, dass der Prüfungsausschuss völlig überfordert sei. Dieser bestehe aus ehrenamtlichen Gemeindemandataren ohne die erforderlichen Ressourcen in Form von Beratern und Experten. Alberschwende stehe damit allerdings nicht alleine da, weshalb Tomaselli Kooperationen zwischen den Gemeinden vorschlägt.

(red)