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"Recall" in Kalifornien

Der kalifornische Gouverneur Gray Davis muss sich vorzeitig einer Neuwahl stellen. Als möglicher Kandidat für das Gouverneursamt gilt Arnold Schwarzenegger.

Zum ersten Mal seit der Verankerung in der kalifornischen Verfassung 1911 führt eine Recall-Initiative gegen einen amtierenden Gouverneur zu Neuwahlen. Die Petition gegen den Demokraten Gray Davis war von weit mehr als der erforderlichen Zahl von 897.158 Wählerinnen und Wählern unterstützt worden, teilte das Büro des kalifornischen Staatsministers Kevin Shelley mit. Die Initiative gegen den laut Umfragen unpopulären Gouverneur war unter anderem vom republikanischen Abgeordneten zum Repräsentantenhaus, Darrell Issa, unterstützt worden. Issa hatte die Petition auch mit eigenem Geld gefördert und strebt selber das Gouverneursamt an.

Gouverneur Davis war erst im November 2002 für eine zweite Amtsperiode bestätigt worden. Davis hatte sich damals bei den Wahlen knapp gegen den republikanischen Herausforderer Bill Simon durchgesetzt. Das kalifornische Budgetdefizit von über 38 Mrd. Dollar hat den Demokraten unterdessen zu unpopulären Sparbemühungen veranlasst. Der mit 35 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste US-Bundesstaat kämpft auch seit Jahren mit einer Energiekrise, die Krise der „New Economy“ hat die High-Tech-Unternehmen im Silicon Valley ebenfalls schwer getroffen.

Die Demokraten haben die Initiative gegen den amtierenden Gouverneur verurteilt und sich bisher hinter Davis gestellt. Sie werfen den Republikanern vor, den gewählten Gouverneur mit einer Minderheit „auszuhebeln“. Bei den Wahlen könnte Davis auch im Amt bestätigt werden. Wenn ihm die Wähler das Misstrauen aussprochen wird jener Kandidat mit den meisten Stimmen neuer Gouverneur.

Als möglicher Kandidat für das Gouverneursamt in Kalifornien gilt der Austro-Amerikaner Arnold Schwarzenegger. Der Filmstar im politischen Lager der Republikaner hat aber noch nicht über eine Kandidatur entschieden.

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