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Rücktrittsgerüchte um Außenminister Schwarzenberg in Prag

In Prag mehren sich nach Angaben der Tageszeitung "Lidove noviny" (Dienstag-Ausgabe) Gerüchte, dass Außenminister Karel Schwarzenberg zurücktreten werde.

Grund soll der Bericht des US-Detektivbüros Kroll sein, das die privaten Finanzen des umstrittenen Vizepremiers und Chefs der Christdemokraten (KDU-CSL), Jiri Cunek, überprüft hat. Schwarzenberg hatte selbst die Durchleuchtung der Finanzen von Cuneks Familie bestellt und erklärt, er werde nicht in einer Regierung mit Cunek bleiben, falls die Ermittlungen Unregelmäßigkeiten zutage bringen.

Der Bericht von Kroll wurde zum 1. Juli fertiggestellt. Schwarzenberg, der in der vergangenen Woche eine Dienstreise in Kaukasus-Länder unternommen hatte, hatte erklärt, er werde sich mit dem Inhalt des Berichts nach der für den heutigen Dienstag anberaumten Unterzeichnung des tschechisch-amerikanischen Vertrages zur geplanten Stationierung eines US-Radars auf tschechischem Boden für die US-Raketenabwehr in Mitteleuropa vertraut machen. In den Medien tauchten unterdessen unbestätigte Gerüchte auf, wonach der Kroll-Bericht die Unklarheiten rund um Cuneks Finanzen nicht ausgeräumt habe.

“Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Herr Minister (Schwarzenberg) zurücktreten wird. Es ist ein öffentliches Geheimnis”, sagte Dana Kuchtova, Vizechefin der mitregierenden Grünen, die Schwarzenberg als Parteilosen für das Kabinett nominiert hatten, gegenüber “Lidove noviny”. Der Chef der tschechischen Grünen, Vizepremier und Umweltminister Martin Bursik, habe Schwarzenberg schon mehrmals davon überzeugt, seinen Rücktritt noch einmal zu überdenken, fügte Kuchtova hinzu.

Auch der außenpolitische Experte der oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD), Lubomir Zaoralek, sagte, auch er habe bereits gehört, dass Schwarzenberg zurücktreten werde. “Ich habe es aus glaubwürdigen Quellen erfahren. Die Gelegenheit dazu soll angeblich nach der Unterzeichnung des Radar-Vertrages mit den USA kommen”, ergänzte Zaoralek.

Cunek wird vorgeworfen, 2002 als Bürgermeister von Vsetin Schmiergeld in Höhe von fast einer halben Million Kronen (21.231 Euro) von einer Immobilienfirma erhalten zu haben. Außerdem wurde ihm zur Last gelegt, Ende der 90er Jahre Zehntausende Kronen vom Sozialamt bezogen zu haben. Zur gleichen Zeit soll er 3,5 Millionen Kronen, über deren Herkunft Zweifel bestehen, auf drei private Sparkonten eingezahlt haben. Die Strafverfolgung Cuneks bezüglich angeblicher Korruption wurde jedoch eingestellt. Ende Jänner setzte die Polizei auch die Nachforschungen hinsichtlich der Sozialleistungen aus.

Vor drei Monaten kehrte Cunek in die Ämter des Vizepremiers und des Ministers für Regionen zurück, die er im Herbst unter politischem Druck hatte aufgeben müssen. Da jedoch auch nach der Rückkehr Cuneks in die Regierung weiter Verdacht gegen ihn bestand, engagierte Schwarzenberg mit Zustimmung Cuneks das Detektivbüro Kroll.

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