Raue Töne in der Koalition

SPÖ-Chef Faymann sei vor einem Jahr mit dem Slogan “genug gestritten” angetreten, nun sei offenbar alles wieder beim Alten. Die SPÖ habe “doch nicht genug gestritten”, so Kaltenegger, der sich fragte, “ob sich die SPÖ auf Oppositionskurs befindet”. “Angesichts schlechter Umfragewerte, interner Streitereien und Querschlägern der SPÖ-Heckenschützen suchen die Genossen ihr Heil im Anpatzen und Schlechtmachen und verkennen dabei vollkommen die Sachlage”, so der ÖVP-Generalsekretär weiter.

Die inhaltliche Kritik der SPÖ schickte er an den Absender zurück. In der Kassenreform sei es Gesundheitsminister Stöger, der seinen Job nicht erledigt hat, und in der Frage Postbedienstete in den Polizeidienst SPÖ-Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. “Während im Bereich Sicherheit jeder Tag zählt, zeichnet sich die SPÖ durch Nichtstun aus”, meinte Kaltenegger.