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Rapid kassiert von EADS eine Million pro Jahr

Österreich - Neuigkeiten aus der Causa Eurofighter: Der österreichische Fußball-Bundesligist Rapid Wien erhält jährlich eine Million Euro vom Eurofighter-Anbieter EADS.

Der Eurofighter ist am Montag wieder über Österreich gefegt. Während in Brüssel Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Eurofighter GmbH über eine Verbilligung des Deals verkündete, wurden in Wien Details über das EADS-Sponsoring für Rapid bekannt. Laut einem Bericht des ORF-Radios erhält der Wiener Fußballklub seit 2003 jährlich eine Million Euro und bietet dem Eurofighter-Anbieter dafür Zugriff auf das „gesamte Netzwerk von Rapid“. Im Untersuchungsausschuss gerieten indes Finanzminister Wilhelm Molterer (V) und seine Beamten wegen der umstrittenen Aktenschwärzungen unter Beschuss.

Zu der am Montag bekannt gewordenen Höhe der EADS-Sponsoringgelder an Rapid von bis zu fünf Millionen Euro wird am Abend Rapid-Präsident und Ex-SPÖ-Finanzminister Rudolf Edlinger im Ausschuss Stellung nehmen. Die Gegenleistung der Hütteldorfer ist bisher unklar. Edlinger beruft sich in diversen Zeitungsinterviews auf die Verschwiegenheitsverpflichtung. Das im Vertrag genannte Rapid-Netzwerk sei die Summe aller Sponsoren.

Neues gab es auch vom Rapid-Kuratorium-Mitglied Darabos. Aufgrund entsprechender „Signale“ nimmt er die unterbrochenen Gespräche mit der Eurofighter GmbH wieder auf. Über den Inhalt der Verhandlungen sagte er nichts, das „Ausstiegsszenario“ stünde nach wie vor an erster Stelle, so Darabos. Der Ressortchef bestätigte außerdem die Verzögerung der für heute geplanten Güteprüfung des ersten Fliegers im deutschen Eurofighter-Werk in Manching. Der Grund sei die Erkrankung eines deutschen Prüfers.

Über den Ausgang der Prüfung – Darabos war von einem negativen Ergebnis ausgegangen – meinte er heute, die Güteprüfung sei natürlich ein technischer Vorgang und „ich gehe nicht davon aus, dass Eurofighter ein Produkt liefert, das nicht flugfähig ist“. Die einzige Frage sei, ob das, was Österreich bekomme, auch tatsächlich dem verhandelten Produkt entspreche.

Über Filzstifte und Gutachten hitzig debattiert wurde indes im U-Ausschuss. Finanzminister Molterer musste an seinem Geburtstag die umstrittenen Schwärzungen von Steuerakten erklären. Die von ihm vorgeschlagene Einrichtung einer Schiedstelle in dieser Sache bezeichnete Molterer als Versuch, eine Brücke zu bauen. Er zeigte sich überrascht, dass diese Idee von der Ausschussmehrheit abgelehnt wurde.

Molterer kritisierte, dass die vom Ausschuss an die Finanz übermittelten Beweisanträge unvollständige Formulierungen enthalten. Der Vizekanzler betonte, dass seine Beamten nach „besten Wissen und Gewissen“ geschwärzt hätten.

Auch die Beamten selbst wiesen die Vorwürfe des Ausschusses, sie seien nicht ausreichend geschult worden, zurück und verweisen auf ein Gutachten der Finanzprokuratur, das ihnen als Entscheidungsgrundlage für die Unkenntlichmachung von Aktenteilen gedient habe. Es seien jene Passagen geschwärzt worden, die „eindeutig nicht“ im Zusammenhang mit der Causa Eurofighter stehenden.

Aufhorchen ließ ein Beamter mit der Aussage, der Betriebsprüfer der Firma des EADS-Lobbyisten Erhard Steininger habe in Erinnerung gehabt, dass der Steuerberater Steiningers möglicherweise von einem Zusammenhang zwischen den Eurofightern und der Zahlung Steiningers an die Firma des suspendierten „Airchiefs“ Erich Wolf und dessen Frau gesprochen habe. Genau diesen Zusammenhang bestreiten Steininger und Wolf vehement.

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