Quadratisch. Praktisch. Markengeschützt.

Der Drei-Worte-Slogan ist prägnant: "Ritter Sport" präsentiert sich seit langem als Schokolade im Quadratformat. Die Form genießt sogar Markenschutz, das wurde nun auch vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe untermauert.

Jahrelanger Rechtsstreit

Nach einem über zehn Jahre langen Rechtsstreit ist es nun entschieden: Nur "Ritter Sport" darf quadratisch sein und bleibt damit die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe jetzt in letzter Instanz entschieden. Konkurrenz-Schokoladenhersteller "Milka" hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen – am Ende aber vergeblich.

Darum hat "Ritter Sport" das Quadrat-Monopol

Die Begründung für das Urteil scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. Das ist für die Richter bei "Ritter Sport" nicht der Fall: Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen, die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden, so die Begründung.

Unbekannte Ausnahmen

Ausnahmen gibt es übrigens trotzdem, etwa Schokoladen-Hersteller "Hosta", der seit vielen Jahren eine Kokosschokolade namens "Romy" in quadratischer 200-Gramm-Variante und im länglichen 100-Gramm-Standardformat vertreibt. Bei Aldi heißt die quadratische "Hosta"-Schokolade "Mauritius". Damit hat "Ritter Sport" aber kein Problem: Die Schokolade sei relativ unbekannt, habe aber Bestandsschutz.

(VOL.AT)