Putin könnte in Russland 2009 wieder als Präsident antreten

Wie die Zeitung “Wedomosti” am Donnerstag unter Berufung auf Kremlkreise berichtete, könnten nach der Verfassungsänderung schon 2009 Neuwahlen stattfinden.

Die Amtszeitverlängerung sei Teil eines umfassenden Plans, um wieder Platz für Putin zu machen. Putins Sprecher dementierte den Bericht. Es gebe im kommenden Jahr keine Wahlen, sagte Dmitri Peskow AFP. Er wollte jedoch nicht ausschließen, dass der derzeitige Ministerpräsident Putin zu einem späteren Zeitpunkt wieder als Präsident kandieren würde.

Medwedew hatte am Mittwoch in seiner ersten Rede an die Nation vorgeschlagen, die Amtszeit des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre und die der Abgeordneten von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Die Kremlpartei Geeintes Russland könnte mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung ändern. Dem “Wedomosti”-Bericht zufolge hat Putin Medwedew als Nachfolger ausgesucht, um Verfassungsänderungen und unpopuläre Sozialreformen durchzusetzen. Anschließend wolle Putin selbst dann wieder das Präsidentenamt übernehmen. Medwedew könnte demnach schon im kommenden Jahr zurücktreten und Putin bei Neuwahlen wieder antreten.

Medwedew war im Mai zum neuen Staatschef Russlands gewählt worden. Sein Vorgänger Putin wurde Premier, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren durfte. Nach einer Zeit mit Medwedew an der Spitze des Staates wäre dies jedoch wieder möglich.