Pöttering neuer EU-Parlamentspräsident

Der deutsche Christdemokrat Hans-Gert Pöttering ist am Dienstag zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Er folgt dem spanischem Sozialisten Borrell nach.

Auf Pöttering entfielen im ersten Wahlgang im Straßburger Abgeordnetenhaus rund 450 Stimmen der 785 Abgeordneten, erfuhr die APA aus Parlamentskreisen. Pöttering folgt in dieser Funktion dem spanischen Sozialisten Josep Borrell.

Schüssel gratuliert dem neuen Präsidenten

ÖVP-Klubobmann und Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat am Dienstag dem CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering zu seiner Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten gratuliert. „Hans-Gert Pöttering bringt alle Voraussetzungen für dieses Amt mit. Mit Pöttering kommt ein sehr profilierter und erfahrener Politiker an die Spitze des EU-Parlaments, der das Europaparlament und seine Arbeitsweise wie kaum ein anderer kennt“, so Schüssel in einer Aussendung. „Ich glaube, dass Pöttering viele neue wichtige Impulse setzen wird, um das Europaparlament bürgernäher zu machen und den Dialog der Kulturen intensiver zu gestalten.“
Pötttering hatte Schüssel 2004 im Zuge der Nachfolgefrage für den scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi wiederholt als einen möglichen Nachfolger genannt. Im Jahr 2000 hatte sich Pöttering für ein Ende der EU-Sanktionen gegen Österreich wegen der Beteiligung der FPÖ an der schwarz-blauen Regierung eingesetzt. Für diese Sanktionen gebe es keine rechtliche Basis, hatte Pöttering damals argumentiert. Das Recht sei aber die Grundlage für die Europäer, ihre Konflikte und Interessenunterschiede friedlich zu bewältigen.

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