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Prodi weist EUROSTAT-Vorwürfe zurück

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat die gegen seine Behörde gerichteten Vorwürfe wegen der Unregelmäßigkeiten beim Statistikamt Eurostat zurückgewiesen.

Anschuldigungen, Brüssel habe auf Hinweise nicht reagiert oder die Sache verbergen wollen, seien völlig grundlos, sagte Prodi am Donnerstag.

Er räumte jedoch ein, „das System“ habe nicht funktioniert. Damit bezog er sich offensichtlich auf mangelnde Kommunikation zwischen der weit gehend unabhängigen Anti-Betrugs-Einheit OLAF und der Kommission selbst. Die zuständigen Kommissionsmitglieder haben angegeben, sie seien von OLAF nicht über bereits angelaufene Untersuchungen bei Eurostat informiert worden. Prodi sagte, zum Verhältnis von Kommission und OLAF müssten neue Verhaltensregeln geschaffen werden.

Hintergrund ist der Verdacht, bei Eurostat seien schwarze Kassen angelegt und unqualifizierte Firmen mit lukrativen Aufträgen bedacht worden. Gegen den inzwischen beurlaubten Direktor des Amtes, Yves Franchet, laufen staatsanwaltliche Ermittlungen. Abgeordnete des Europäischen Parlaments hatten nach Gesprächen mit den Kommissaren am Vortag Unmut darüber geäußert, dass die Kommission diese Vorgänge vollständig dem Verwaltungsapparat überlassen habe.

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