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Prodi: Neue Regierung in zehn Tagen

In maximal zehn Tagen dürfte Italiens neue Mitte-Links-Regierung stehen. Nach dem Regierungs-Auftrag, den er am Dienstag erhalten wird, will Wahlsieger Romano Prodi keine Zeit verlieren.

Die Verhandlungen mit den Parteien des Bündnisses Unione zur Besetzung der wichtigsten Posten im neuen Kabinett sind in die Endphase getreten. Nur noch wenige Ressorts bleiben zu besetzen. „Die neue Regierung wird solide sein, sie wird halten“, versicherte Prodi.

Als Ministerpräsident wird Prodi eng mit zwei Schwergewichten der Linksdemokraten (DS) zusammenarbeiten. DS-Präsident Massimo D’Alema wird nach dem Verzicht auf den Posten des Staatspräsidenten das Amt des Vizepremiers und des Außenministers übernehmen, geht aus gut informierten Linkskreisen in Rom hervor. Zum zweiten Vizepremier soll der Chef der Sammelbewegung Margherita, Francesco Rutelli, aufrücken, der auch für das Amt des Innenministers im Gespräch ist.

DS-Chef Piero Fassino kündigte an, dass er kein Regierungsamt übernehmen wird. Er wolle die Partei führen und sich für die Umwandlung des Mitte-Links-Bündnisses Ulivo in eine sozialdemokratische Gruppierung einsetzen.

Nach seinem Amtsantritt muss sich Prodi wieder in neue Wahlkampagnen stürzen. Der Anführer der Mitte-Links-Allianz wird in den kommenden Tagen durch einige Großstädte touren, in denen am 28. Mai gewählt wird. Besonders spannend ist das Wahlduell in Rom, Mailand und Turin. Während in Rom die Wiederwahl des linksorientierten Bürgermeisters Walter Veltroni als sehr wahrscheinlich gilt, wird Prodis Kandidat in Mailand, Ex-Polizeichef Bruno Ferrante, größere Schwierigkeiten haben, sich gegen die Kandidatin des Mitte-Rechts-Blocks, Ex-Unterrichtsministerin Letizia Moratti, durchzusetzen. Prodi will mit einer Wahlrede in Mailand Ferrante aktiv fördern.

Der „Professore“ feilt auch an einer Strategie für das Referendum über die Verfassungsreform am 25. Juni. „Rettet die Verfassung“ lautete der Slogan der Mitte-Links-Allianz, bei der die Italiener zum Urnengang gegen die Reform motiviert werden sollen. Die Reform, die die Kompetenzen des Ministerpräsidenten stärkt, enthält unter anderem ein von der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord stark gefördertes „Devolutions“-Gesetz, das die Autonomie der Regionen im Bereich, Gesundheit, Schule und Sicherheit wesentlich erweitert. „Wir werden die Entstellung der Verfassung verhindern. Die von der Rechten verabschiedeten Reform ist unkohärent. Wir rufen die Italiener auf, zu den Urnen zu gehen, um eine Reform abzuschaffen, die Italien zutiefst schadet“, erklärte Prodi am Freitag.

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