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Prodi für Bildung einer EU-Kerngruppe

Der designierte italienische Regierungschef Romano Prodi hat sich für die Beschleunigung der EU-Reformen durch eine Kerngruppe von Ländern ausgesprochen.

Er wünsche sich ein Bündnis von „Ländern, die einer gemeinsamen Europa-Politik am entschlossensten“ Vorrang einräumten, sagte Prodi der britischen Wochenzeitung „Sunday Times“.

Dies beinhalte nicht nur eine enge Beziehung zu Deutschland und Frankreich, sondern auch zu Belgien und Luxemburg. Italien, Frankreich, Deutschland und Spanien könnten an der Spitze der EU Reformen in die Wege leiten, ohne dabei andere Mitgliedstaaten auszuschließen, sagte Prodi weiter. Großbritannien hingegen könne schwerlich zu den EU-Kernstaaten gehören, da es eine von der EU unabhängigere Politik verfolge.

Zur EU-Verfassung sagte Prodi, die Diskussion über die EU- Verfassung nach der französischen Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr fortzusetzen, berichtete die „Sunday Times“ weiter. Eine überarbeitete vereinfachte Verfassung könne dann zeitgleich mit den EU-Parlamentswahlen 2009 zur Abstimmung gestellt werden. Die EU- Verfassung wurde bisher von 14 Ländern ratifiziert, scheiterte jedoch in Frankreich und in den Niederlanden in Volksabstimmungen.

Prodis Mitte-Links-Bündnis hatte bei der Parlamentswahl in Italien am vergangenen Sonntag und Montag knapp die Mehrheit erreicht. Derzeit werden noch mehrere tausend umstrittene Stimmzettel überprüft. Der 66-Jährige Politiker aus dem christdemokratischen Lager war von 1999 bis 2004 Präsident der Europäischen Kommission.

Prodi arbeitet schon an der neuen Regierung

Der italienische Oppositionsführer und Wahlsieger Romano Prodi arbeitet trotz des Streits um den Ausgang der Parlamentswahl bereits an der Regierungsbildung. „Genug ist genug. Lasst uns an die Arbeit gehen“, sagte Prodi am Sonntag vor Journalisten in seiner Heimatstadt Bologna. Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte sich noch am Samstag geweigert, seine Niederlage anzuerkennen.

„Ich arbeite schon im Stillen an der neuen Regierung, und das ist, was getan werden muss“, sagte Prodi, dessen Mitte-links-Allianz bei der Wahl vor einer Woche eine knappe Mehrheit erzielt hatte. „Das Land muss atmen, es muss aufsteigen, es braucht Freude, es muss sich erholen.“

Dagegen schrieb Berlusconi am Samstag in der Tageszeitung „Corriere della Sera“: „Zumindest auf Grundlage der Stimmenmehrheit gibt es keinen Sieger und keinen Verlierer.“ Er bekräftigte seinen Aufruf an Prodis Bündnis, eine Koalition zu bilden. Ein solches Bündnis dürfe nicht prinzipiell ausgeschlossen werden, schrieb er. Berlusconi hatte Prodi bereits Anfang der Woche ein entsprechendes Angebot unterbreitet, das die Opposition jedoch strikt ablehnte.

Das amtliche Wahlergebnis wird erst bekannt gegeben, wenn die Überprüfung von rund 5.200 umstrittenen Stimmzetteln abgeschlossen ist. Eine Bestätigung von Prodis knappem Sieg galt jedoch als sicher. Nach dem vorläufigen Ergebnis gewann das Mitte-links-Bündnis die Mehrheit im Abgeordnetenhaus mit einem Vorsprung von 25.000 Stimmen.

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