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Prodi erklärt sich zum Sieger

Nach einem fast zwölfstündigen Wahlkrimi hat sich Oppositionschef Romano Prodi zum Sieger der Parlamentswahlen in Italien erklärt. "Wir haben gewonnen", sagte Prodi vor Anhängern in Rom.  Pressestimmen

Der Anführer des italienischen Mitte-Links-Bündnisses „Unione“ Romano Prodi hat sich am Dienstag zum Sieger der Parlamentswahlen in Italien erklärt, nachdem seine Allianz jüngsten Auszählungen zufolge eine hauchdünne Mehrheit in beiden Parlamentskammern erobern konnte – die offizielle Bestätigung des Innenministeriums war aber noch ausständig. Bei einer Pressekonferenz in Rom kündigte Prodi am Dienstag eine „Regierung für alle Italiener“ an. Er versicherte, dass die neue Mitte-Links-Regierung trotz der knappen Mehrheit in beiden Parlamentshäusern „politisch und technisch stark sein wird“.

„Die Lage ist komplex und schwierig. Das Land braucht aber eine Regierung, die für alle regiert. Jetzt beginnt eine neue Phase, wir lassen die Schärfe dieses Wahlkampfes hinter uns. Jetzt arbeiten wir, um die Kluft zu überbrücken, die dieser Wahlkampf verursacht hat“, meinte Prodi. Er bestritt, dass nach den Parlamentswahlen Italien ein in zwei Blöcke geteiltes Land sei. „Es gibt einen kleinen Stimmenunterschied, aber die italienische Demokratie ist reif, wir können gemeinsam arbeiten“, betonte Prodi. Er meinte, dass er sich einen Anruf von seinem Gegner Silvio Berlusconi erwartet. Den Wahlsieg verdanke er „einem nicht aggressiven Programm für ein Land, das Frieden, Wirtschaftsaufschwung und Harmonie will“.

Prodi rief die Mitte-Rechts-Allianz von Berlusconi auf, gemeinsam für große Reformen zu arbeiten, die dem Land politisch und wirtschaftlich neuen Schwung verleihen können. Trotzdem betonte Prodi, dass er keinem Vertreter der Mitte-Rechts-Allianz die Präsidentschaft einer der beiden Parlamentskammern überlassen werde.

Berlusconi berief indes die Parteichefs seiner Mitte-Rechts-Allianz zu einem Treffen ein, um über die Wahlergebnisse zu diskutieren. Berlusconis konservative Partei Forza Italia forderte eine Kontrolle der ungültigen Wählerstimmen. „Wir befürchten zwar keine Wahlbetrügereien, es ist aber normal, zusätzliche Kontrollen zu verlangen“, betonte Regionenminister Enrico La Loggia. Ein weiterer Spitzenpolitiker der Forza Italia, Renato Schifani, bestritt, dass Prodi in der Lage sein werde, Italien zu regieren. „Mit dieser knappen Mehrheit, wird Prodi nicht regieren können. Prodi hat muss erkennen, dass die Hälfte des Landes Berlusconi gewählt hat“, so Schifani.

Im Senat entfielen nach Hochrechnungen zunächst 154 Sitze auf Prodi und 155 auf Berlusconi. Doch von sechs weiteren Sitzen, über die Auslandsitaliener entschieden, sicherte sich die Unione Medienberichten zufolge vier, Berlusconi könnte mit einem weiteren Mandat rechnen, eine unabhängige Gruppierung südamerikanischer Auslandsitaliener könnte ebenfalls einen Sitz bekommen – damit wäre die Macht bei Prodi.

Zum Thema Wahlen meldete sich auch Staatschef Carlo Azeglio Ciampi zu Wort. Die Parlamentswahlen in Italien seien zwar denkbar knapp ausgegangen, sie erfolgten aber „geordnet und regulär“. „Ich möchte meine Genugtuung darüber zum Ausdruck bringen, dass die Wahl geordnet und regulär, ganz nach der Tradition der italienischen Demokratie, vonstatten gegangen ist.“ Besondere Erwähnung fanden bei Ciampi die Auslandsitaliener, die erstmals bei einem solchen Urnengang mitstimmen durften. Die hohe Wahlbeteiligung sei „der klassische Beweis für die demokratische Reife und das zivilgesellschaftliche Engagement“ des Landes.

Der Vatikan zeigte über die Patt-Situation bei den italienischen Parlamentswahlen besorgt. „Italien ist gespalten, die Katholiken haben nun die Verantwortung, eine Einigung zu finden“, kommentierte Bischof Rino Fisichella am Dienstag das Wahlergebnis. „Die Kirche will sich nicht in politische Angelegenheiten einmischen. Sie kann jedoch der Politik zeigen, was das gemeinsame Wohl ist. Wir sind den Institutionen gegenüber loyal und das darf niemand bestreiten“, betonte Fisichella.

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