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Prodi begrüßt deutsch-französische Initiative

Die deutsch-französische Initiative zur friedlichen Beilegung der Irak-Krise geht nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi „in die richtige Richtung“.

Auch wenn die Details noch nicht vorlägen, sei es richtig, einen Krieg zu verhindern und zugleich Machthaber Saddam Hussein „rigide und strenge Kontrollen aufzuerlegen“, sagte Prodi am Montag in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung „Corriere della Sera“. Dadurch könne verhindert werden, dass Saddam Hussein „eine Gefahr für die Menschheit wird“. Frankreich und Belgien haben inzwischen eine NATO-Entscheidung über Einsatzplanungen für einen Irak-Krieg in Brüssel blockiert.

Der außenpolitische Beauftragte der Europäischen Union, Javier Solana, ist unterdessen in Tokio mit dem japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi zusammengetroffen. Während des rund 30-minütigen Gesprächs sagte Solana nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Jiji Press, die EU wolle eine friedliche Lösung der Irak-Krise. Koizumi war zuvor mit den Worten zitiert worden, seine Regierung wolle den neuen Bericht der UNO-Waffeninspektoren am Freitag abwarten, um zu entscheiden, ob Japan weitere UNO-Inspektionen unterstütze.

Der niederländische Außenminister Jaap de Hoop Scheffer hält nicht viel von der jüngsten französisch-deutschen Initiative für eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts. Zum einen sei Den Haag der Inhalt des so genannten Plans nicht konkret bekannt, sagte ein Sprecher des Ministers am Montag. Im einzigen bekannt gewordenen Punkt, dem Vorschlag zur Verstärkung der Zahl von Inspekteuren, sehe man nicht viel Sinn.

Zudem bemängle der Minister, dass die Initiative über die Medien bekannt geworden sei. Und der Zeitpunkt der Bekanntgabe sei auch unglücklich gewählt worden. Gerade in einer Zeit, da der Druck auf Saddam Hussein maximal verstärkt werden müsste, sei diese Initiative gekommen, die ihm einen weiteren Ausweg biete, erläuterte er.

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