Pröll tritt bei Präsidentschaftswahl nicht an

Pröll bleibt Niederösterreich treu
Pröll bleibt Niederösterreich treu ©APA (Jäger)
Der offiziell noch längst nicht angelaufene Bundespräsidenten-Wahlkampf hat seit Dienstag einen Kämpfer weniger: Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (V) hat erklärt, nicht zur Wahl im kommenden April antreten zu wollen.
Fischer ist nicht amtsmüde
Dichand will "Präsident Pröll"
ÖVP stellt eigenen Kandidaten auf

Er fühle sich seinem Bundesland und seinen Wählern verpflichtet, argumentierte er seinen Verzicht. Einen bürgerlichen Kandidaten sollte es aber jedenfalls geben. ÖVP-Obmann Josef Pröll sieht in der Frage nach einer ÖVP-Kandidatur weiterhin keinen Grund zur Eile: Man werde erst abwarten, wie sich Amtshaber Heinz Fischer entscheidet.

“Ich bleibe in Niederösterreich”, sagte Erwin Pröll laut Vorabmeldung in der “Presse” (Mittwochausgabe) und beendete damit ein kurzes Rätselraten, das durch Berichte in den Tageszeitungen “Österreich” und “Kronen Zeitung” über eine Absage ausgelöst hatten. Ironie am Rande: Gerade “Krone”-Chef Hans Dichand hatte sich im Frühsommer Pröll senior in die Hofburg gewünscht und der innerparteilichen Debatte damit ordentliche Dynamik beschert.

Der Landeshauptmann räumte am Dienstag denn auch ein, dass der Einzug in die Hofburg “eine schöne Aufgabe” gewesen wäre: “Der Reiz war da.” Doch er verwies auf über 300.000 Vorzugsstimmen bei der Landtagswahl 2008, diesen Wählern fühle er sich verpflichtet. Das Land brauche ihn außerdem in Zeiten der Wirtschaftskrise. Dass Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad, üblicherweise ein hundertprozentiger Erwin-Pröll-Unterstützer, von einer Präsidentschaftskandidatur nur wenig gehalten haben soll, “mag sein”, so Pröll: “Für meine Entscheidung hat das aber keine Rolle gespielt.”

Der Landeshauptmann findet aber weiter, dass Fischer sein Amt nicht optimal erfüllt, Politiker aller Parteien außer der Grünen, auch “hochrangige SPÖ-Politiker”, hätten ihn “ermuntern” wollen zu kandidieren. Es sei “wichtig, dass die ÖVP im kommenden Jahr nicht die Chance verpasst, bundespolitisch aufzuzeigen”, sagte er dem “Kurier” (Mittwochausgabe). Er könne sich “eine Reihe von bürgerlichen, überparteilich angesehenen Persönlichkeiten vorstellen, die in Betracht kommen”. Allerdings seien Personalfragen Chefsache – also die Sache seines Neffen Josef Pröll.

Der signalisierte am Mittwoch weiter Gelassenheit. “Ich sehe keinen Anlass, jetzt eine Entscheidung zu erzwingen, weil ich Österreich einen halbjährigen Wahlkampf ersparen möchte.” Man werde “zum gegebenen Zeitpunkt” über eine Kandidatur entscheiden. “Wir haben alle Zeit der Welt.”

Gemischt fielen die Reaktionen von Erwin Prölls Volkspartei-Kollegen in den anderen Bundesländern aus: Der Vorarlberger VP-Chef Herbert Sausgruber etwa befand, dies sei “seine persönliche Entscheidung, die ich sehr begrüße”. Anders der steirische ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer: “Persönlich hätte ich mir sehr gewünscht, dass er antritt, mit ihm hätten wir ein Optimum an Chancen gehabt”. Auch der Kärntner Josef Martinz bedauerte Prölls Verzicht, dieser wäre “ein Super-Bundespräsident” gewesen. Martinz und Schützenhöfer gehören zu jenen ÖVPlern, die einen eigenen Kandidaten für die Volkspartei befürworten.

Anders bekanntermaßen Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, der in regelmäßigen Abständen Heinz Fischers Amtsführung lobt. So auch am Dienstag: Aus Sicht der Wirtschaft mache der gegenwärtige Bundespräsident seine Arbeit “sehr ordentlich” und setze sich für die Wahrung des sozialen Klimas und die Interessen der Wirtschaft im Ausland ein, sagte er (bevor Prölls Entschluss offiziell wurde, Anm.). Er könne nicht jemandem, mit dem er jahrelang gut zusammenarbeite, plötzlich schlechtreden. Die Volkspartei solle die Bundespräsidenten-Frage im November im Parteivorstand diskutieren.

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