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Prügelvorwürfe gegen Wiener Polizei

Die Anschuldigungen, wonach Polizei-Beamte den nigerianischen Schubhäftling Henry O. geschlagen und rassistisch beschimpft haben sollen, sind für Karl Mahrer nicht haltbar.

Dies sagte der amtsführende Landespolizeikommandant Mahrer am Mittwochabend zur APA sagte. Ein dunkelhäutiger Beamter, dessen Familie aus dem ehemaligen Zaire (heute Demokratische Republik Kongo ) stamme, sei von den Vorwürfen zentral betroffen. „Es steht außer Verdacht, dass er in irgendeiner Art rassistisch tätig gewesen ist“, so Mahrer.

Der dunkelhäutige Mann, sei früher bei der Justizwache tätig gewesen und nun einer der „wichtigsten Polizeimitarbeiter mit Migrationshintergrund“, so der Landespolizeikommandant. Unter den wenigen Beamten anderer Ethnien sei er der erste Polizist zentralafrikanischer Abstammung.

Gegen die Vorwürfe spreche außerdem, dass sich der 34-jährige Nigerianer bei mehreren Einvernahmen widersprochen habe, sagte Mahrer. Drei Beamte hätten mit dem Schubhäftling Kontakt gehabt. Dabei sei es zu Problemen gekommen, da der Mann Mithäftlinge und Polizisten bedroht haben. Er sei sehr aggressiv geworden und habe mit Körperkraft in eine Zelle gebracht werden müssen.

In diesem Sinne sei auch das Besuchsverbot zu sehen, das in derartigen Fällen laut Vollzugsrecht tageweise verhängt werden könne, erklärte der Landespolizeikommandant. Bei zwei unabhängigen amtsärztliche Untersuchungen habe man keinerlei Verletzungen festgestellt. „Ich möchte mich vor die Beamten stellen, weil das nicht okay ist“, betonte Mahrer hinsichtlich der Vorwürfe. Würden Verstöße vorliegen, würde er schärfstens dagegen vorgehen, versicherte er.

Zu den Anschuldigungen, dass der zuckerkranke Nigerianer bei der Einlieferung seine Medikamente nicht bekommen habe, wollte sich Mahrer am Mittwoch nicht äußern. „Man muss sicherlich alle Vorwürfe prüfen“, meinte er. Man warte hier allerdings auf die Feststellung der Staatsanwaltschaft, der man auf keinen Fall vorgreifen wolle.

Die Ermittlungen des Büros für Besondere Ermittlungen (BBE) wurden bereits abgeschlossen, so Mahrer. Ausständig sei allerdings noch die Feststellung der Staatsanwaltschaft. Dass es keine Erhärtung der Vorwürfe gebe, hatte sich bei den Nachforschungen bestätigt. Dienstrechtliche Maßnahmen gegen die betroffenen Beamten habe man daher mit vollen Bewusstsein nicht gesetzt.

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