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Präsidenten-Wahl: FDP setzt Union unter Druck

Als Zünglein an der Waage will die FDP einen eigenen Kandidaten für die deutsche Bundespräsidentenwahl durchsetzen. Wenn nicht mit den Stimmen der Union, dann mit denen von Rot-Grün.

Im Hinblick auf die deutsche Bundespräsidentenwahl will die FDP die Unionsparteien offenbar verstärkt unter Druck setzen. FDP-Chef Guido Westerwelle habe seinen Parteifreunden versprochen, CDU-Chefin Angela Merkel mit der Forderung zu konfrontieren, gemeinsam den früheren Parteivorsitzenden und derzeitigen FDP-Fraktionschef im Bundestag, Wolfgang Gerhardt, zum Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau zu wählen.

FDP will eigenen Kandidaten durchsetzen

Andernfalls würde die FDP zusammen mit SPD und Grünen die frühere Ausländerbeauftragte Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP) wählen, meldete die „Leipziger Volkszeitung” in ihrer Mittwoch-Ausgabe. Zurückzuführen sei dies auf eine Initiative der FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher und Otto Graf Lambsdorff.

FDP Zünglein an der Waage

Der FDP kommt bei der Präsidentenwahl entscheidende Bedeutung zu, weil weder CDU/CSU noch Rot-Grün ohne die Stimmen der Liberalen einen Kandidaten durchsetzen können. Die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes findet am 23. Mai statt. Die Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, ist aus den Mitgliedern des Bundestags und einer gleichen Zahl von Delegierten zusammengesetzt, die von den Landtagen der Bundesländer entsandt werden.

Stoiber als Präsident?

Die „Frankfurter Rundschau” (Mittwoch-Ausgabe) berichtete unterdessen, in der Union wachse der Druck auf CSU-Chef Edmund Stoiber, für das Amt zu kandidieren, um einen Kandidaten der FDP zu verhindern.

Schon acht deutsche Bundespräsidenten

Der amtierende Präsident Johannes Rau hatte auf eine Wiederkandidatur verzichtet. Der 72-Jährige wurde 1999 als Kandidat der Sozialdemokraten mit Unterstützung der Grünen zum achten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er ist der zweite Sozialdemokrat in diesem Amt nach Gustav Heinemann (1969-74), mit dessen Enkelin er verheiratet ist. Die CDU stellte die Präsidenten Heinrich Lübke (1959-69), Karl Carstens (1979-84), Richard von Weizsäcker (1984-94) und Roman Herzog (1994-99). Aus der FDP kamen Theodor Heuss (1949-59) und Walter Scheel (1974-79).

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