Präsident von Togo erklärte Rücktritt

Vor dem Hintergrund wachsenden internationalen und innenpolitischen Drucks gab Faure Gnassingbe am späten Freitagabend seinen Schritt in den Staatsmedien bekannt. Nun soll der bisherige stellvertretende Parlamentspräsident Abass Bonfoh vorübergehend Staatschef werden.

Bonfoh wurde am Freitagabend zum Parlamentspräsidenten gewählt und leitet den westafrikanischen Staat damit laut Verfassung bis zur anstehenden Präsidentschaftswahl. Nach Berichten des britischen Senders BBC will Faure Gnassingbe bei den Präsidentenwahlen in etwa zwei Monaten für die Staatspartei Rassemblement du Peuple Togolais (RPT) kandidieren.

Unmittelbar nach dem Tod des Machthabers Gnassingbe Eyadama, der das Land 38 Jahre lang autokratisch regierte, setzten die Streitkräfte am 5. Februar seinen Sohn Faure Gnassingbe zum neuen Präsidenten ein. Sie setzten sich damit über die Verfassung hinweg, die für diese Situation bestimmt, dass der Parlamentspräsident die Regierungsgeschäfte übernimmt und innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen ansetzt.

Die Berufung des 39-jährigen Gnassingbe wurde von der Afrikanischen Union (AU) wie von der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) scharf kritisiert. Bei Demonstrationen der Opposition wurden vor zwei Wochen vier Menschen erschossen.

Die ECOWAS hatte aus Protest Sanktionen über Togo verhängt – so ein Reiseverbot für Regierungsmitglieder und ein Waffenembargo, die Afrikanische Union die Einsetzung von Gnassingbe durch das Militär und die nachträgliche Verfassungsänderung als Staatsstreich bezeichnet.

Dem Rücktritt ging ein Treffen Gnassingbes mit dem libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi voraus. Anschließend sagte ein libyscher Regierungsbeamter, Gnassingbe werde nach der Rückkehr nach Lome seinen Rücktritt erklären. Bei einer Versammlung der RPT nahm Gnassingbe dann formell seine Nominierung als Kandidat für die Präsidentenwahl an und sagte: „Wir müssen uns mobilisieren und organisieren, damit die Macht nicht aus unseren Händen gleitet.“