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Präsident der Mongolei will Armut bekämpfen

Der am Sonntag neu gewählte Präsident der Mongolei, Nambaryn Enkhbayar, hat zu Einheit aufgerufen. Die Mongolen müssten ihre Kräfte zusammenschließen, um das Land zu entwickeln.

Er selbst wolle mit allen politischen Gruppen zusammenarbeiten und die Interessen des gesamten Volkes vertreten, erklärte Enkhbayar bei einer Pressekonferenz. „Das Wichtigste ist die Bekämpfung von Armut und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.“

In diesem Zusammenhang versprach das zukünftige Staatsoberhaupt, ausländische Investoren anzulocken. Die Mongolei sei dringend auf Auslandshilfen angewiesen. Die Beziehungen zu den beiden Nachbarländern China und Russland sowie auch zu den USA hätten sich sehr gut entwickelt; Ulan-Bator unterhalte ferner gute Beziehungen zur Europäischen Union und den Ländern der Asien-Pazifik-Region, ergänzte Enkhbayar.

Zuvor war der 46-jährige Parlamentspräsident und Vorsitzende der post-kommunistischen Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) gleich in der ersten Wahlrunde mit einer absoluten Mehrheit von 53,5 Prozent der Stimmen zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Er setzte sich gegen Ex-Regierungschef Mendsaikhan Enkhsaikhan von der Demokratischen Partei, den Kaschmir-Wollunternehmer und Führer der Republikanischen Partei Bazarsad Jargalsaikhan sowie Ex-Verteidigungsminister Badarch Erdenebat von der Mutterland Partei durch.

Enkhsaikhan erhielt 19,8 Prozent der Stimmen. Jargalsaikhan und Erdenebat kamen auf 13,9 bzw. 11,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 75 Prozent um zehn Prozentpunkte niedriger als bei der letzten Präsidentenwahl vor vier Jahren.

Mit der Wahl erhielt Enkhbayars MRVP – zu Zeiten der kommunistischen Volksrepublik die Einheitspartei des Landes – neuen Auftrieb. Die Partei hatte den ehemaligen Satellitenstaat der Sowjetunion 75 Jahre und auch noch über die politische Wende 1990 hinaus regiert. Im Vorjahr hatte die MRVP bei der Parlamentswahl erheblich an Mandaten eingebüßt. Seither wird das Land, das mehr als 18 Mal so groß ist wie Österreich, von einer Großen Koalition regiert.

Enkhbayar war von 2000 bis 2004 Regierungschef des zentralasiatischen Landes. Er tritt die Nachfolge seines Parteifreundes Natsagiin Bagabandi an, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte. Nachdem der Präsident in der Mongolei dazu verpflichtet ist, seine Parteizugehörigkeit aufzugeben, muss sich die MRVP auf die Suche nach einem neuen Parteichef machen. Anfang des Jahres hatte Enkhbayar Wien besucht.

Im Mittelpunkt des Wahlkampfes waren die Wirtschaftsprobleme der 2,5 Millionen Mongolen gestanden, von denen ein Drittel trotz starken Wirtschaftswachstums in Armut lebt. Seit Monaten demonstrieren Aktivisten in der Hauptstadt Ulan-Bator gegen die Korruption im Land. Sie werfen Enkhbayar vor, öffentliche Gelder in Höhe von 3,5 Milliarden Tugrik (rund 2,4 Millionen Euro) unterschlagen zu haben.

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