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Prag: EU-Wahl Tschechien

Bei den ersten EU-Wahlen in Tschechien zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Am ersten Tag kamen nur rund 20 Prozent der wahlberechtigten Tschechen zu den Urnen.

Damit bestätigen sich bisher die Prognosen der Experten, die eine Wahlbeteiligung unter 50 Prozent erwarten. An den letzten nationalen Parlamentswahlen beteiligten sich noch 58 Prozent.

Die Wahllokale in Tschechien wurden am heutigen Samstag um 8.00 Uhr wieder geöffnet, die Wähler haben bis 14.00 Uhr Zeit, ihre Stimme für die Kandidaten der über 30 Parteien, Bewegungen und Wahlbündnisse abzugeben. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale werden die ersten Prognosen (Exit Polls) erwartet. Die Auszählung der Stimmen beginnt erst am Sonntag um 22.00 Uhr.

Nach Auffassung tschechischer Politologen kann die erwartete niedrige Wahlbeteiligung ein Vorteil für jene Parteien sein, deren Anhänger treu und diszipliniert sind. Dies ist vor allem bei den Kommunisten (KSCM) und der christdemokratischen Volkspartei (KDU-CSL) und zum Teil auch bei der favorisierten Demokratischen Bürgerpartei (ODS) der Fall. Auch für jene Parteien und Gruppierungen, die in den Wählerumfragen regelmäßig unter der fünfprozentigen Wahlhürde liegen, könnte dies von Vorteil sein, hieß es.

Die meisten tschechischen Spitzenpolitiker gaben ihre Stimmen schon am Freitag ab. Nur Staatspräsident Vaclav Klaus wird erst heute, Samstag, ins Wahllokal gehen, weil er am Freitag an der Beisetzungszeremonie für den verstorbenen ehemaligen US-Präsidenten Ronald Reagan in Washington teilgenommen hatte.

Die Abstimmung in Tschechien lief zunächst ohne Probleme. Ein kleines Problem hatte nur die Spitzenkandidatin der Unabhängigen Initiative (NEI), die frühere Pornodarstellerin Dolly Buster (34). Sie konnte ihre Stimme nicht abgeben, weil sie nicht in der Wählerliste eingetragen war. Die in Deutschland lebende Unternehmerin habe sich nämlich ihren tschechischen Personalausweis zu spät ausstellen lassen, hieß es. „Das ist eine Diskriminierung. Ich kann mich selbst nicht wählen“, empörte sie sich vor Journalisten.

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