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Polnischer Außenminister warnt vor zweitem Kalten Krieg

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat wenige Stunden vor Beginn des EU-Sondergipfels zur Krise im Kaukasus vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. "Wir sollten einen zweiten Kalten Krieg vermeiden.

Aber sollte es so weit kommen, bin ich sicher, dass wir ihn gewinnen”, sagte er am Montag in Brüssel bei einer Podiumsdiskussion über den Krieg in Georgien. Der US-Vermittler für den Kaukasus, Matthew Bryza, sage, der georgische Angriff auf Zchinwali sei “unklug”, angesichts der fortgesetzten Provokation durch Russland aber nicht zu verhindern gewesen. “Man könnte auch sagen, Georgien ist in die Falle gegangen.”

Die Geschichte wiederhole sich immer zweimal, einmal als Tragödie, einmal als Farce, zitierte Sikorski Karl Marx. “Ich sage: Es ist nicht zu spät, um die Farce zu vermeiden”, sagte er. Die jüngste Krise am Kaukasus wird nach Ansicht von Sikorski Folgen haben, die weit über die Region hinausgehen: Sie zeige nicht nur, dass eine NATO-Mitgliedschaft nicht “kostenfrei” sie, sondern die Energiepolitik und die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland verändern werde. “Die Ferien von der Geschichte sind vorbei”, sagte Sikorski. Er forderte nicht ausdrücklich Sanktionen, sondern scherzte nur wegen des “verdorbenen Sommerurlaubs”.

Besorgt zeigte sich der polnische Außenminister auch über die Folgen, die der Konflikt auf Russland selbst haben könnte. Das schiene in einer eigenartigen Stimmung zu sein: Selbstbestimmte, revangistisch und irgendwie isolationistisch. Die Situation im Kaukasus könnte Russland auf einen “schwierigen und riskanten Weg bringen”.

Der russische Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow sieht keine Gefahr einer Konfrontation zwischen Russland und dem Westen. Der Kalte Krieg sei eine “Clash von Ideologien” gewesen. Das gebe es jetzt nicht mehr, wir leben in einer anderen verbundenen Welt, sagte er.

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