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Polizei lehnt Demo-Antrag ab

©EPA
Die Pekinger Polizei hat einen Antrag für eine Protestkundgebung in einer der ausgewiesenen olympischen "Protestzonen" abgewiesen

“Sie haben meinen Antrag nicht angenommen und mich aufgefordert, ihn selbst zu verwerfen”, sagte eine ehemalige Militärärztin am Donnerstag. Die Polizisten wollten keine schriftliche Ablehnung ausstellen.. Die Polizei nahm zudem in der Nacht auf Donnerstag zwei Frauen fest, die gegen ihre Vertreibung für den Bau Olympischer Stätten protestiert hatten. Ein Pekinger wurde weggeführt, als er ein Protestplakat aufstellen wollte. Drei demonstrierende US-amerikanische Aktivisten wurden auf dem Tiananmen-Platz von den Sicherheitskräften gestoppt.

Die arbeitslose Frau wollte demonstrieren, weil ihr von den Behörden keine Möglichkeit gegeben worden war, ihren Beruf im Zivilbereich auszuüben. Sie habe um 11 Uhr vormittags (Ortszeit) in einer Pekinger Polizeistation den Antrag für die Kundgebung stellen wollen. Schon in der vergangenen Woche waren laut Medienberichten mehrere Personen mit dem Versuch gescheitert, eine Demonstration anzumelden. Die Kundgebungen in drei vorgesehenen Parks müssen fünf Tage zuvor angemeldet werden. Die Behörden werden “gemäß den nationalen Gesetzen und Vorschriften” entscheiden, ob Proteste erlaubt werden, hieß es. Abgelehnt dürften die Proteste, wenn sei “nationale, soziale und kollektive Interessen” schädigten.

Die beiden Frauen Zhang Wei und Ma Xiulan hatten die Zerstörung ihrer Häuser in der Nähe des Tiananmen-Platzes öffentlich kritisiert. Sie sei in der Nacht zum Donnerstag weggebracht worden, sagte Ma telefonisch der Nachrichtenagentur AP. Eine Frau an Zhangs Mobiltelefon erklärte, diese sei kurz nach Mitternacht abgeführt worden. Ein weiterer ehemaliger Anrainer, der ein Protestplakat aufstellen wollte, wurde auf offener Straße von Sicherheitskräften weggebracht. Für die Baumaßnahmen zur Vorbereitung der Olympischen Spiele wurden Tausende Pekinger aus ihren Wohnungen vertrieben. Am Tiananmen-Platz demonstrierten am Donnerstag drei amerikanische Aktivisten, die von Sicherheitskräften gestoppt wurden.

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