Polen will LGBTQ-Rechte stärken

Es ist das bisher größte legislative Vorhaben zur Stärkung von LGBTQ-Rechten in dem katholischen Land. Die polnische Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula, eine der Autorinnen des Gesetzesentwurfs, bezeichnete den Schritt als "historischen Moment".

Veto von Nawrocki möglich

Selbst wenn die Abgeordneten dem Gesetz zustimmen, droht es vom konservativen Präsidenten Karol Nawrocki blockiert zu werden. Er hatte in der Vergangenheit angekündigt, jedes Gesetz zu blockieren, das den durch die Verfassung geschützten Status der Heirat untergrabe. Das Gesetz würde weder das Tragen eines gemeinsamen Nachnamens noch die Adoption von Kindern ermöglichen.

Konservative in Polen, von denen viele mit der katholischen Kirche verbunden sind, greifen seit langem Maßnahmen zum Schutz von LGBTQ-Rechten als "Genderideologie" an, die von ausländischen Kräften unterstützt werde. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer.

Polen gehört neben Bulgarien, Rumänien und der Slowakei zu den letzten EU-Staaten, die bisher weder gleichgeschlechtliche Ehen noch eingetragene Lebenspartnerschaften legalisiert haben. Während laut einer in diesem Jahr vorgenommenen Umfrage des Meinungsinstituts Ipsos nur 31 Prozent der Polen die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe unterstützen, befürworten 62 Prozent die gesetzliche Anerkennung von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaften.

(APA/AFP)