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Polen: Unterstützung für Marek Belka

Staatspräsident Aleksander Kwasniewski hat vor der Vertrauensabstimmung für Ministerpräsident Marek Belka dem Regierungschef demonstrativ den Rücken gestärkt.

„Ich habe keine besonderen Illusionen oder speziellen Hoffnungen, aber ich bringe die Mission zu Ende“, sagte er am Freitag in einem Interview des polnischen Rundfunks. „Ich wollte die Gesellschaft überzeugen, dass Polen Stabilität und eine gute, kompetente Regierung braucht und Marek Belka diese Regierung gebildet hat.“

Bereits am Donnerstagabend hatte Kwasniewski in einer Fernsehansprache Belka als „vernünftigen, klugen Politiker“ bezeichnet, dessen Regierung eine Chance sei, gesellschaftliche Spannungen zu überwinden. „Diese Regierung eines klugen Kompromisses ist heute der beste Ausweg für Polen“, betonte er und wiederholte seine Skepsis angesichts der Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen im September.

Kwasniewski hatte Belka als Nachfolger des am 2. Mai zurückgetretenen Leszek Miller mit der Regierungsbildung beauftragt. Gemäß der polnischen Verfassung muss der neue Ministerpräsident innerhalb von zwei Wochen im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Am Vormittag wollte Belka sein Regierungsprogramm vorstellen, mit der Abstimmung über seine Regierung wurde erst am späten Abend gerechnet.

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