Polen: Schlappe für Regierungspartei

LautTeilergebnissen setzte sich die Kandidatin der liberalen polnischen Bürgerplattform (PO), Hanna Gronkiewicz-Waltz, im Kampf um das Bürgermeisteramt in Warschau gegen den PiS-Kandidaten und früheren Ministerpräsidenten Kazimierz Marcinkiewicz durch.

Nach der Auszählung von rund 36 Prozent der Stimmen erhielt die ehemalige Zentralbankchefin Polens 52,2 Prozent der Stimmen, Ex-Premier Marcinkiewicz kam demnach nur auf 47,8 Prozent. Nach der Prognose des Nachrichtensenders „TVN 24“ erhielt die PO-Kandidatin 53,4 Prozent der Stimmen, der PiS-Bewerber kam auf 46,6 Prozent.

Der Verlust des einflussreichen Bürgermeisterpostens in der Hauptstadt ist eine schwere Schlappe für die seit einem Jahr an der Macht befindlichen eineiigen Zwillinge Kaczynski. In Umfragen hatte Marcinkiewicz, der nach dem Wechsel von Lech Kaczynski ins Präsidentenamt bereits übergangsweise den Bürgermeisterposten in Warschau übernommen hatte, vorne gelegen. Lech Kaczynskis Bruder Jaroslaw ist Ministerpräsident. Gronkiewicz-Waltz feierte ihren Sieg als „rote Karte für die PiS“.

Die PiS scheiterte bei den Stichwahlen auch in Krakau. Der amtierende linke Bürgermeister Jacek Majchrowski verteidigte dort seinen Posten gegen seinen konservativen Herausforderer Ryszard Terlecki. In der zweitgrößten Stadt Polens, Lodz, setzte sich hingegen der von der PiS unterstützte konservative Kandidat Jerzy Kropiwnicki gegen den liberalen Rivalen Krzystof Kwiatkowski durch.

Die Polen waren am Sonntag in 828 Städten und Gemeinden zur zweiten Runde der Kommunalwahlen aufgerufen, um über die Besetzung der Bürgermeisterämter zu entscheiden. Bei der Kommunalwahl hatten sowohl die nationalkonservative Regierung wie auch die liberale Opposition auf deutliche Wählersignale gehofft, es zeichnete sich jedoch eine Pattsituation ab. Während die PiS vor allem in Kleinstädten und auf dem Land meist stärkste Partei war, konnte die liberale Bürgerplattform in den meisten Großstädten sowie den Regionalparlamenten die Mehrheit erringen.