Polen: Lob von Rice für Irak-Engagement

Ministerpräsident Marek Belka drückte sie ihr Beileid für den Tod polnischer Soldaten im Irak aus. Die Anstrengungen Polens „für Demokratie und Freiheit werden hoch geschätzt“, sagte Rice.

Die US-Außenministerin machte deutlich, dass Washington Warschau die angekündigte Reduzierung des polnischen Truppenkontingents von derzeit 2.500 auf 1.700 Soldaten nicht übel nimmt: „Amerika glaubt auch nicht für einen Moment, dass die Unterstützung für das irakische Volk schwindet.“ Die polnischen Streitkräfte hatten im September 2003 die Verantwortung für eine von drei Besatzungszonen im Irak übernommen und befehligen dort bis heute eine multinationale Truppe.

Sowohl Rice als auch ihr polnischer Kollege Rotfeld sprachen sich dafür aus, die Spaltung der europäischen Staaten – von denen einige die USA im Irak unterstützt hatten, während andere den Krieg ablehnten – zu überwinden. Rotfeld erklärte, die Unterteilung des Kontinents in ein „altes und ein neues Europa“ sei ein Missverständnis. Und Rice, die zuvor in Berlin mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammengetroffen war, sagte: „Ich glaube, was wir aus Europa hören, ist der Wunsch, in diesem großartigen Bündnis ein neues Kapitel aufzuschlagen.“

Die frühere Sowjetexpertin Rice rief zudem die russische Regierung auf, für mehr Demokratie zu sorgen. „Wir sind offensichtlich besorgt… Es ist wichtig, dass Russland der Welt klar macht, dass es bestrebt ist, den Rechtsstaat und die Rolle der unabhängigen Justiz zu stärken sowie eine freie und unabhängige Presse zuzulassen.“ Dabei handle es sich um „Grundlagen“ der Demokratie. Eine Demokratisierung in Russland werde die Beziehungen zu den USA und Europa vertiefen helfen, fügte Rice hinzu. Vor allem das augenscheinlich politisch motivierte Vorgehen der russischen Justizbehörden gegen den Chef des Ölkonzern Yukos, Michail Chodorkowski, hat im Westen Befremden ausgelöst.

Rice wollte noch am Samstag in Ankara mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sowie dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen. Sie machte auch klar, dass sie Lawrow zu einem Stopp der russischen Hilfe für das iranische Atomprogramm auffordern werde. Russland ist beim Bau eines zivilen Atomreaktors zur Energiegewinnung im Iran engagiert, doch Washington vermutet, dass das ölreiche Land in Wirklichkeit eine Atombombe entwickeln will.

Warschau war nach London und Berlin die dritte Station von Rices Europareise. Noch am Samstag flog sie von dort aus nach Ankara weiter, wo ein Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Programm stand. Weitere Stationen sind Jerusalem, Ramallah, Rom, Paris, Brüssel und Luxemburg.