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Polen: Koalitionsgespräche gehen weiter

Die Koalitionsgespräche in Polen sollen nach mehrtägigem Stillstand noch an diesem Dienstag fortgesetzt werden. Die Bürgerplattform will Rokita als Vize-Premier in die Regierung schicken.

Der für das Amt des Ministerpräsidenten vorgesehene Kazimierz Marcinkiewicz kündigte im polnischen Rundfunk an, er habe mit seinem künftigen Stellvertreter Jan Rokita von der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) vereinbart, das Programm der gemeinsamen Regierung zu erörtern. Marcinkiewicz gehört der nationalkonservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, die bei der Parlamentswahl im September stärkste Partei geworden ist.

Marcinkiewicz nannte es ein „sehr gutes Signal”, dass die PO Rokita als stellvertretenden Ministerpräsidenten in die Regierung schicken will. Das Wichtigste sei nun, ein gemeinsames Programm zu finden, erst danach sollten Strukturen und Personalien erörtert werden. Marcinkiewicz zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierungsbildung bis „Ende Oktober” zustande kommt.

Die Bildung der bereits vor den Parlamentswahlen angestrebten Koalitionsregierung von PiS und PO wird durch die Präsidentenwahlen am kommenden Sonntag kompliziert. Der PO-Vorsitzende Donald Tusk und Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, sind Umfragen zufolge die aussichtsreichsten Kandidaten. Sollte ein zweiter Wahlgang notwendig sein, weil kein Bewerber die absolute Mehrheit erhält, ist erst am 23. Oktober bekannt, wer das nächste Staatsoberhaupt Polens ist.

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