Polen: Kaczynski wurde vereidigt

Der national-konservative Parteiführer Jaroslaw Kaczynski ist am Freitag als neuer polnischer Ministerpräsident vereidigt worden. Vertrauensfrage am Mittwoch.

Seinen Amtseid legte der 57-Jährige vor seinem Zwillingsbruder, Staatspräsident Lech Kaczynski, ab.

Voraussichtlich am kommenden Mittwoch will der Vorsitzende der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Jaroslaw Kaczynski hatte zunächst darauf verzichtet, selbst die Regierung zu führen, da er die Chancen seines Bruders bei den Präsidentenwahlen im vergangenen Oktober nicht gefährden wollte.

Kaczynski, der bisher kein öffentliches Amt in Polen bekleidet hat, dürfte die Zusammensetzung der Regierung weitgehend unverändert lassen. Lediglich der Posten des Finanzministers wird mit Stanislaw Kluza neu besetzt werden. Kaczynski folgt seinem Parteikollegen Kazimierz Marcinkiewicz nach, der vorige Woche freiwillig zurückgetreten war. Beobachter machen Differenzen in der Wirtschaftspolitik für den Rücktritt mitverantwortlich.

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