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Polen: EU-Ratspräsident Ahern zu Besuch

Der irische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratspräsident Bernie Ahern ist am Freitag zu einem mehrstündigen Besuch in Warschau eingetroffen.

Im Mittelpunkt der ersten Begegnung Aherns mit dem neuen polnischen Ministerpräsidenten Marek Belka steht die Suche nach einem Kompromiss über die künftige EU-Verfassung.

Belkas Vorgänger Leszek Miller, der am 2. Mai zurückgetreten war, hatte zuletzt ein Einlenken Polens in der Frage des Stimmrechts in Aussicht gestellt. Polen hatte lange das Prinzip der doppelten Mehrheit abgelehnt und auf dem Stimmrecht nach dem Vertrag von Nizza beharrt, der Polen im Verhältnis zur Zahl seiner Einwohnerzahl begünstigt.

Nach dem Entwurf der EU-Verfassung ist vorgesehen, dass ein Beschluss im Ministerrat dann als angenommen gilt, wenn die Hälfte aller Mitgliedsländer zustimmt und diese 60 Prozent der EU- Bevölkerung repräsentieren (doppelte Mehrheit).

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