Polen: Bald Vertrauensfrage stellen

Im polnischen Rundfunk zeigte sich Marcinkiewicz am Montag zuversichtlich, dass die von ihm geführte konservative Minderheitsregierung über die gesamte Legislaturperiode hindurch Bestand haben werde. Zugleich erneuerte er sein Gesprächsangebot an die rechtsliberale Bürgerplattform (PO) über die Bildung einer Regierungskoalition, die eine Mehrheit im Parlament hätte. Nachdem die PO die Gespräche vorige Woche als vorerst gescheitert aussetzte, ist auch ein Einigungsversuch in letzter Minute am späten Sonntagabend zwischen den Rechtsliberalen und der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der Marcinkiewicz angehört, nicht zustande gekommen. Marcinkiewiczs Minderheitskabinett soll am Montag vorgestellt und vereidigt werden, wenn die Koalitionsverhandlungen auch fortgesetzt werden sollen.

Ein Teil der Politiker der PO überdenke bereits die Weigerung mit der PiS zusammenzuarbeiten, sagte der designierte Premier weiter über die Erfolgsaussichten einer Koalition. Die PO-Parteiführung zögere allerdings noch. Die PiS war als stärkste Partei aus den Parlamentswahlen im September hervorgegangen, die PO als zweitstärkste. PiS und PO hatten schon vor den Wahlen angekündigt, gemeinsam regieren zu wollen.